Berlin. Piraten-Panne im Berliner Abgeordnetenhaus: Bei einer Abstimmung wollte der Piraten-Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner mit “Ja“ stimmen - wie die meisten seiner Fraktionskollegen. Doch er vertauschte die Stimmkarten. Seine Kollegen reagierten via Twitter - und Brunner entschuldigte sich.
Bei einer Abstimmung im Berliner Abgeordnetenhaus ist dem Piraten-Parlamentarier Gerwald Claus-Brunner ein peinlicher Fehler unterlaufen. Als die Abgeordneten darüber abstimmten, ob dem ehemaligen Senator Michael Braun (CDU) das Übergangsgeld gestrichen werden soll, stimmte Claus-Brunner, versehentlich mit "Nein" - anders als seine Fraktionskollegen und auch anders, als Brunner es nach eigenen Angaben vorgehabt hatte.
Denn Brunner wollte gegen das Übergangsgeld stimmen, verwechselte aber die farbigen Stimmkarten, mit denen die Parlamentarier abstimmen. Auf Twitter erklärte Brunner, das "liegt daran, dass ich zwei Jahre Stimmkarten hergestellt habe und blau bei mir JA ist und rot NEIN. Ich dachte, im #agh11 ist es auch so". "#agh" ist eine Abkürzung für Abgeordnetenhaus, "11" steht für das Jahr des Einzugs der Piraten.
Später entschuldigte er sich für seinen Fehler: "Ich entschuldige mich ausdrücklich für die mangelhafte Sorgfalt bei der Stimmabgabe. Das #fail ist nun meine Verantwortung." "Fail" ist ein Begriff, der in sozialen Netzwerken im Internet gern benutzt wird, um Unzufriedenheit mit Taten oder Meinungen anderer Menschen zum Ausdruck zu bringen.
Fraktionskollege reagiert via Twitter
Fraktionskollege Fabio Reinhardt twitterte dazu: "Das Verhalten des @RealDeuterium bei der heutigen Abstimmung wird ihm 2016 als krachende Wahlniederlage auf die Füße fallen." Brunner twittert unter dem Pseudonym RealDeuterium. Laut Reinhardt sollte das allerdings keine ernstzunehmende Kritik sein. Stattdessen sei es ironisch gemeint gewesen.
Martin Delius, ebenfalls Mitglied der Berliner Piratenfraktion, stellte auf Twitter ein Foto ein, das das Abstimmungsverhalten der Piraten zu diesem Punkt dokumentiert.
Missglücktes Piraten-Votum hat keine Auswirkungen auf Abstimmungsergebnis
Der Hintergrund der Abstimmung: Die Linke-Fraktion hatte beantragt, dem Ex-Senator Michael Braun kein Übergangsgeld zu gewähren, weil dieser nur zwölf Tage als Senator im Amt war. Dann bat er den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit wegen seiner Verstrickung in eine Immobilienaffäre um die Entlassung. Trotzdem hat er Anspruch auf ein Übergangsgeld - laut Medienberichten 48.000 Euro.
Auswirkungen hatte Brunners missglücktes Votum allerdings nicht. Da die Abgeordneten von SPD und CDU den Antrag nahezu geschlossen ablehnten, spielte das Abstimmungsverhalten keine entscheidende Rolle.
Die Piraten sind seit der Wahl im September 2011 im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. Allen 15 Landeslisten-Kandidaten gelang der Einzug ins Parlament. Seitdem sorgten die Piraten mehrfach für Schlagzeilen, weil es untereinander zu Streitigkeiten gekommen war.