Dschibuti. . Die EU will die Bekämpfung von Piraten am Horn von Afrika verschärfen. Laut einem Medienbericht gibt es Pläne, Seeräuber in Somalia künftig auch an Land zu bekämpfen. Eine Kommission habe die Führung der Marine-Mission “Atalanta“ beauftragt, einen Plan auszuarbeiten, wie sich die Piraterielogistik zerstören lasse.
Die somalischen Piraten sollen einem Pressebericht zufolge künftig auch an Land bekämpft werden können. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer Donnerstagsausgabe berichtete, soll den Marinekräften der EU-Mission Atalanta erlaubt werden, auch gegen Boote und Einrichtungen der Piraten am Strand vorzugehen. Nach Informationen der Zeitung beauftragte das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) der EU die Führung von Atalanta damit, den Operationsplan entsprechend anzupassen.
Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte nach Angaben der "FAZ" auf Nachfrage, dass sich das PSK am 20. Dezember mit der "Zerstörung von Piraterielogistik am Strand" befasst habe. Der Auswärtige Dienst der EU sei gebeten worden, eine entsprechende Anpassung der Unterstützung mit der somalischen Übergangsregierung abzustimmen. Diese habe bereits Unterstützung zu dieser Option signalisiert. Außerdem sollen Soldaten zur Sicherung von Schiffen des Welternährungsprogramms (WFP) künftig autonomer agieren können.
Seit drei Jahren sind deutsche Soldaten vor Somalia im Anti-Pirateneinsatz
Die Anti-Piraten-Mission Atalanta soll in den Seestraßen vor Somalia insbesondere die humanitären Hilfslieferungen des WFP sichern und zivilen Handelsschiffen eine sichere Fahrt ermöglichen. Deutschland beteiligt sich seit Dezember 2008 an der Mission. Derzeit befinden sich zwei deutsche Fregatten und ein Aufklärungsflugzeug für den Einsatz in Dschibuti. Das Seegebiet vor der Küste Somalias gilt als das gefährlichste der Welt, allein in diesem Jahr gab es rund 230 Piratenangriffe.
Zuletzt war am 27. Dezember gemeldet worden, dass vor Somalia ein italienischer Tanker mit 18 Besatzungsmitgliedern an Bord entführt worden ist. Wie das italienische Unternehmen Marnavi bekannt gab, wurde die "Enrico Ievoli" nahe der Küste des Omans von somalischen Piraten geentert. Die Mannschaft besteht den Angaben zufolge aus sechs Italienern, fünf Ukrainern und sieben Indern. Geladen hat das Schiff Natronlauge und war auf dem Weg zum Mittelmeer.
Parteien uneins über EU-Pläne
Die SPD steht einer möglichen Ausweitung der Anti-Piraten-Mission am Horn von Afrika sehr skeptisch gegenüber. Eine Luftbekämpfung der Seeräuber künftig auch an Land in Somalia sei "eher abenteuerlich und politisch und operativ nicht seriös geplant", sagte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold am Donnerstag der Deutschen Welle. Die Risiken seien viel zu hoch, man bräuchte dazu auch Bodentruppen. Bundes-Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte bereits Anfang Dezember bei seinem Truppenbesuch am Horn von Afrika Bedenken gegen die Pläne angemeldet.
Die CDU zeigt sich vorsichtig offen für Überlegungen der Europäischen Union, somalische Piraten künftig auch an Land zu bekämpfen. "Langfristigen Schutz vor Piraten bekommen wir nicht allein, indem wir deren Boote vertreiben", sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff (CDU) am Donnerstag "Spiegel Online". Auch die Operationsfähigkeit der Piraten an der Küste müsse zerstört werden. Sollte die Prüfung der EU ergeben, dass dafür militärische Einsätze an Land erforderlich sind, sei es sinnvoll, das Mandat der Mission entsprechend auszuweiten. (afp/dapd)
