Damaskus. Nach einem kurzen Besuch der Stadt Homs bezeichnet die Beobachtergruppe der Arabischen Liga die Lage als ruhig. Die Bewohner der syrischen Stadt Homs fühlen sich nun nicht ernst genommen. Auch die mutmaßliche Vergangenheit des Chefs der Gruppe, Mustafa Dabi, sorgt für Unmut.
Ungeachtet massiver Vorwürfe der Einwohner hat die Beobachtergruppe der Arabischen Liga bei ihrem Besuch in der syrischen Protesthochburg Homs nach eigenen Angaben keine besorgniserregenden Entdeckungen gemacht und die Lage als ruhig bezeichnet. „Einige Plätze sehen ein bisschen durcheinander aus, aber ansonsten gibt es nichts Beängstigendes“, sagte der Chef der Beobachtergruppe, der sudanesische General Mustafa Dabi, am Mittwoch.
Die Einschätzung der Beobachter nach dem nur kurzen Besuch in Homs weckte bei den Bewohnern der Stadt Befürchtungen, dass ihr Schicksal nicht ernst genommen werde. „Ich habe das Gefühl, sie haben das, was sie gesehen haben, nicht richtig anerkannt“, sagte ein Bewohner. Vielleicht hätten die Beobachter die Order erhalten, kein Mitgefühl zu zeigen. Sie seien auch nicht sehr interessiert gewesen, den Leuten zuzuhören. „Wir haben unsere ganze Hoffnung in die Arabische Liga gesetzt“, sagte ein Mann. „Die Beobachter scheinen aber nicht zu verstehen, wie das Regime vorgeht, und sie scheinen nicht am Leid und Tod der Menschen interessiert zu sein.“
Auch Menschenrechtler blicken mit Skepsis auf die Beobachtergruppe, zumal deren Chef Mustafa Dabi als General Massenmorde in Darfur zugelassen haben soll, so die Vorwürfe der auf Darfur spezialisierten Organisation „Enough Projekt“. Auch oppositionelle Aktivisten kritisierten die Einsetzung Mustafa Dabis, der eng mit dem Regime Omar al-Baschirs und dessen verheerender Politik in der Region Darfur verbunden sein soll.
Syrischer Oppositioneller in Berlin niedergeschlagen
Syrien hat inzwischen 750 Menschen freigelassen, die in den vergangenen Monaten verhaftet worden waren. Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wurden zugleich Hunderte politische Gefangene vor den Beobachtern versteckt. Die Freilassung politischer Gefangener ist ein Schlüsselpunkt im Friedensplan, mit dem der Konflikt in Syrien beigelegt werden soll.
Nach dem Überfall auf einen syrischen Oppositionellen in Berlin hat sich nun auch das Auswärtige Amt eingeschaltet und den syrischen Botschafter einbestellt. Er solle zu dem Vorfall Stellung nehmen, sagte ein Sprecher des Amtes in Berlin. Der syrischstämmige Grünen-Politiker Ferhad Ahma war in der Nacht zum 26. Dezember in seiner Wohnung in Berlin-Mitte niedergeschlagen worden. Die Berliner Grünen schreiben die Aktion dem syrischen Geheimdienst zu. (rtr/afp/dapd)
