Leipzig/Passau. Der SPD-Parteitag in Berlin gerät zum Schaulaufen der Kandidaten. Sigmar Gabriel konnte sich erneut als Parteivorsitzender durchsetzen, allerdings mit Verlusten. Gemeinsamt mit Steinbrück und Steinmeier könnte er in einer Troika um den Sieg kämpfen, mutmaßen die Genossen.
Sigmar Gabriel ist als Parteivorsitzender der SPD wiedergewählt worden. Der 52-Jährige erhielt auf dem Bundesparteitag am Montag in Berlin 91,6 Prozent der Stimmen. Damit erzielte er ein schlechteres Ergebnis als bei seiner ersten Wahl vor zwei Jahren, als er 94,2 Prozent erreicht hatte. Gabriel hatte die Parteiführung im November 2009 nach dem Wahldebakel bei der Bundestagswahl übernommen, als die SPD mit 23 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit erzielt hatte. Sein Vorgänger war Franz Müntefering.
Gabriel erhielt 447 Ja-Stimmen, 33 Delegierte votierten mit Nein, acht enthielten sich. "Ich danke für das große Vertrauen", sagte der wiedergewählte SPD-Vorsitzende. Er hatte bereits im Vorfeld mit einem etwas schwächeren Ergebnis als beim Parteitag in Dresden vor zwei Jahren gerechnet.
SPD wählt Kanzlerkandidaten erst 2013
In den vergangenen zwei Jahren setzte sich Gabriel vor allem dafür ein, das Vertrauen der SPD-Basis wiederzugewinnen, sie stärker an Entscheidungen zu beteiligen und die Partei nach innen und außen wieder attraktiver zu machen. In seiner Rede vor den Delegierten hatte Gabriel am Vormittag gesagt, er sehe die SPD nun gut aufgestellt für die Regierungsübernahme 2013.
Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten womöglich erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar 2013 nominieren. „Es scheint mir ein realistischer Zeitpunkt für die Kandidatennominierung zu sein, wenn wir den Schwung der Niedersachsenwahl vom 20. Januar 2013 nutzen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der „Leipziger Volkszeitung“.
Mit Blick auf die möglichen SPD-Kandidaten sagte Oppermann: „Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier werden als Troika gemeinsam um den Sieg kämpfen und sie werden ganz sicher dafür sorgen, dass Deutschland endlich eine bessere Regierung bekommt.“ Der Kampf um den Regierungswechsel im Bund habe begonnen.
„Parteitag ist keine Casting-Show“
Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering forderte die potenziellen SPD-Kanzlerkandidaten zu Selbstdisziplin auf. Die SPD wolle ihren Vorsitzenden Gabriel, Bundestagsfraktionschef Steinmeier und den ehemaligen Bundesfinanzminister Steinbrück zwar nicht verstecken, sagte Müntefering der „Passauer Neuen Presse“. Der SPD-Parteitag sei aber auch keine Casting-Show. Derzeit bewerte jeder jede Äußerung unter dem Aspekt Kanzlerkandidatur. Diese Frage solle aber erst in etwa einem Jahr entschieden werden. „Nun müssen sich alle darum bemühen, dass der Prozess offen bleibt und zu einem guten Ergebnis führt“, mahnte Müntefering. (dapd/afp)