Rom. . Ist Italiens Regierungschef der Nächste, den die Schuldenkrise zu Fall bringt? In Rom wird derzeit über einen schnellen Rücktritt Silivio Berlusconis spekuliert. Die Börsen reagieren schon auf die Gerüchte. Doch der Cavaliere wehrt sich vehement.
Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat Gerüchte über seinen Rücktritt scharf zurückgewiesen. Derlei Annahmen seien „unbegründet“ und er verstehe nicht, wie solche Gerüchte in Umlauf geraten können, zitierte die Nachrichtenagentur Ansa am Montag Äußerungen des Regierungschefs gegenüber seinem Umfeld. Der Fraktionschef von Berlusconis Partei Volk der Freiheit (PdL), Fabrizio Cicchitto, sagte laut Ansa, er habe mit Berlusconi gesprochen und dieser habe ihm gesagt, die Rücktrittsgerüchte entbehrten „jeder Grundlage“.
Zuvor hatten sich die Finanzmärkte angesichts der Gerüchte spürbar bewegt. Die Börse in Mailand, die am Morgen deutlich im Minus geöffnet hatte, zog gegen Mittag um fast drei Prozent an. Italienische Staatsanleihen verloren indes weiter an Wert: Investoren verlangten für die Schuldpapiere mit einer Laufzeit von zehn Jahren am Vormittag fast 6,6 Prozent Zinsen - ein neuer Rekord seitdem Italien den Euro hat. Am Freitagabend hatte der Wert bei knapp 6,4 Prozent gelegen.
EU-Experten klopfen Berlusconi auf die Finger
Cicchitto hatte am Montagmorgen von einer „Reihe politischer Schwierigkeiten“ für die Regierung gesprochen. Innenminister Roberto Maroni, der der rechtpopulistischen Lega Nord angehört, sagte, er habe Informationen erhalten, dass die Regierung „scheinbar nicht mehr über eine Mehrheit“ verfüge.
Experten der EU-Kommission werden in dieser Woche in Rom mit der Überprüfung der italienischen Spar- und Reformanstrengungen beginnen, wie ein Kommissionssprecher am Montag mitteilte. Berlusconi hatte auf dem EU-Gipfel vor anderthalb Wochen einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, mit dem die Gesamtverschuldung bis 2014 auf 113 Prozent der Wirtschaftsleistung gedrückt werden soll. In einem Brief an Rom hat Brüssel aber weitere Einzelheiten nachgefragt, über die konkreten Maßnahmen und über den Fahrplan zu dessen Umsetzung. Noch im November wollen die EU-Experten den Euro-Finanzministern ein erstes Zwischenzeugnis über Berlusconis Spar- und Reformprogramm vorlegen. (afp/dapd)