Steigende Kohlepreise führen zu einer Rückerstattung. In NRW sollen Zechenstandorte profitieren

Essen. Das Bundes- und das NRW-Finanzministerium können mit einer Haushalts- entlastung rechnen. Grund sind stark gestiegene Preise für Steinkohle, die die Subventionen für die deutsche Steinkohle reduzieren.

Nach WAZ-Informationen können die Ministerien mit einer Entlastung von 507 Millionen Euro rechnen. 110 Millionen entfallen auf NRW und 397 Millionen Euro auf den Bund. Um diese Summen werde der Subventionsbetrag für 2008 gekürzt. Dies sei das Ergebnis einer "belastbaren Abschätzung" von RAG, NRW und Bund, die das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) geprüft habe, heißt es in einem Bericht der Landesregierung. Hintergrund: Die Kohlesubventionen gleichen die Differenz zwischen deutschen Förderkosten und billigerer Importkohle aus. Steigende Weltkohlepreise reduzieren die Finanzierungslücke. Das Kohleunternehmen RAG ist dann verpflichtet, Subventionen zurückzuzahlen. Ein Vermerk beziffert die Subventionen auf 105 Euro je Tonne Kohle. NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) sagte, "Teile dieser Bundes- und Landesmittel sollten als Strukturhilfen in Gebieten eingesetzt werden, die von künftigen Zechenschließungen betroffen sind" (Hamm, Ahlen, Nordkreis Unna, Emscher-Lippe-Zone, Kamp-Lintfort).