Brüssel. US-Außenministerin Hillary Clinton heilt bei ihrem Antrittsbesuch in Brüssel alte Wunden. Im EU-Parlament bekannte sie sich zur transatlantischen Partnerschaft und wurde dafür wie ein Popstar gefeiert.
US-Außenministerin Hillary Clinton ist im EU-Parlament empfangen worden wie ein Popstar: Begleitet von Jubelrufen und Applaus betrat die ehemalige First Lady am Freitag den von außen weiträumig abgesperrten Parlamentssitz in Brüssel. Sie musste ein Dutzend Hände schütteln und Autogramme geben. Sogar ein «I Love Hillary»-T-Shirt fand sich im Publikum. «In Europa herrscht großer Enthusiasmus, Ihnen und Ihrem Präsidenten wird ein großer Vertrauensvorschuss entgegen gebracht», brachte EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering die Stimmung auf den Punkt.
Clinton enttäuschte die Erwartungen nicht. Bei ihrem Auftritt im EU-Parlament, das seit einem Besuch des früheren US-Präsidenten Ronald Reagan 1985 noch keinen so ranghohen Politiker aus den USA empfangen hat, traf sie den richtigen Ton: «Europa wird von vielen als Wunder betrachtet», sagte die US-Außenministerin. Dass sich 27 Länder mit verschiedensten Sprachen zu einer Union zusammengetan hätten, erfülle sie als Amerikanerin mit Bewunderung: «Dieses großartige Experiment ist beeindruckend für uns, die wir es von der anderen Seite des Atlantiks beobachtet haben.»
USA werden anspruchsvoller Partner bleiben
Es folgte ein starkes Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft: «Europa und die Vereinigten Staaten haben eine gemeinsame Vision von der Zukunft, die wir zu erreichen hoffen», sagte Clinton. Allerdings müsse zunächst eine Vielzahl von Herausforderungen überwunden werden. Als Beispiele nannte die US-Außenministerin die Wirtschaftskrise, der internationale Terrorismus und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.
Clinton machte damit deutlich, dass die USA ein anspruchsvoller Partner bleiben werden. Bei einem Treffen mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana, Vertretern der EU-Kommission und der tschechischen Ratspräsidentschaft erinnerte sie die Europäer an ihre Mitverantwortung für die Stabilisierung Afghanistans: «Wir haben vor allem über die zivilen Elemente gesprochen, darunter die Prioritäten der EU bezüglich Aufbau eines funktionierenden Rechtsstaats und Polizeireform», berichtete Clinton nach dem Gespräch.
Mehr sagte sie nicht - doch alle Beteiligten wissen: Bislang kommt insbesondere der Aufbau der afghanischen Polizei nur schleppend voran. Bereits im Mai vergangenen Jahres hatte die EU verkündet, die Zahl der Polizei-Ausbilder auf 400 zu erhöhen - vor Ort sind nicht einmal 200.
Doch die neue US-Regierung fordert nicht nur, sie ist auch bereit zu geben: Clinton sprach sich am Freitag für ein internationales Klimaschutzabkommen «mit messbaren Vorgaben» aus. Das ist ein deutlicher Kurswechsel gegenüber der Politik des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush, der sich einem Klimaschutzabkommen mit klaren Zielen für die Minderung von Treibhausgas-Emissionen stets verweigert hatte.
«Sowohl die USA als auch Europa sind große Machtzentren»
Die neue US-Außenministerin hat sich offenbar entschlossen, die Forderungen der Europäer nach einer Partnerschaft auf Augenhöhe beim Wort zu nehmen. «Sowohl die Vereinigten Staaten als auch Europa sind große Machtzentren - ökonomisch, militärisch, diplomatisch und kulturell betrachtet. Und wir tragen die Verantwortung, dieser großen Macht gerecht zu werden», mahnte Clinton.