Düsseldorf. .
Die Vorwürfe treffen einmal mehr den skandalumwitterten Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) – und dahinter steckt ein hoher zweistelliger Millionenschaden für den Steuerzahler.
Massive Baumängel und explodierende Kosten hat der Landesrechnungshof beim Bau des Zentrums für Konservative Medizin am Essener Uni-Klinikum festgestellt. Manches in dem Prüfbericht erinnert an andere BLB-Projekte, die von der Staatsanwaltschaft durchleuchtet werden. Ein Novum: Im aktuellen Fall wurde der landeseigene Betrieb sogar für seine Misswirtschaft belohnt, da die prozentuale Vergütung an die Bausumme gekoppelt war.
Verzögerte Bauzeit lässt die Kosten steigen
Je höher die Kosten stiegen, umso mehr profitierte der BLB. Vor allem durch die verzögerte Bauzeit stiegen laut Bericht die Gesamtausgaben um mehr als 55 Prozent von 52,8 auf 82 Millionen Euro – zu Lasten des Landeshaushalts. Beim BLB bestand nach Ansicht der Prüfer „keine Motivation, auf Kostenminimierung hinzuwirken“, weil er selbst an den eigenen Mängeln oder kostspieligen Fehlern der beauftragten Unternehmer mitverdient habe.
Statt der vorgesehenen Bauzeit von rund eineinhalb Jahren sind seit Baubeginn im April 2006 über fünf Jahre vergangen. Obwohl der sechsgeschossige Neubau seit zwei Jahren weitgehend fertiggestellt ist, konnte er noch nicht seinen Betrieb aufnehmen. Insgesamt waren im Oktober 2010 in einer Mängelliste nicht weniger als 8300 Beanstandungen aufgeführt. Vor allem beim Brandschutz und der technischen Gebäudeausstattung gab es Fehler, die laut Bericht durch „unzureichendes Projektmanagement“ des BLB verursacht wurden.
Aber auch das Düsseldorfer Finanzministerium habe in den zehn Jahren seit Gründung des Landesbetriebs grundsätzliche Fragen der rechtlichen Haftung nicht klären können, kritisiert der Bericht. Demnächst beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss im Landtag mit mehreren Projekten des BLB, darunter das Landesarchiv in Duisburg. Bei dem Bau waren die Kosten von 30 auf 141 Millionen Euro in die Höhe geschossen.