Kairo. Vertreter rivalisierender Palästinensergruppen haben am Donnerstag versucht, nach langem Streit einen Prozess der Versöhnung in Gang zu bringen. An dem Treffen in Ägypten nahmen auch die radikalislamische Hamas und die Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas teil.
Vertreter rivalisierender Palästinensergruppen haben am Donnerstag versucht, nach langem Streit einen Prozess der Versöhnung in Gang zu bringen. An dem Treffen in Ägypten nahmen auch die radikalislamische Hamas und die Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas teil, die sich 2007 einen blutigen Machtkampf im Gazastreifen geliefert hatten. Der EU-Außengesandte Javier Solana sprach von einem «positiven Schritt».
Das eintägige Treffen in der Zentrale des ägyptischen Geheimdienstes in Heliopolis unweit von Kairo sollte den Weg für die Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung ebnen. «Wir haben keine andere Wahl als den Erfolg, und das sollte nicht schwierig sein», sagte der ägyptische Geheimdienstchef Omar Suleiman in seiner im Fernsehen übertragenen Eröffnungsrede. Er appellierte an die etwa ein Dutzend verschiedenen Palästinenserfraktionen, sich die Entscheidungen nicht aus der Hand nehmen zu lassen.
Hamas war im letzten Moment abgesprungen
Ägypten hatte bereits im November zu einem Treffen eingeladen, die Hamas war jedoch im letzten Moment abgesprungen und warf der Fatah vor, ihre Mitglieder im Westjordanland weiter zu verhaften. Die israelische Offensive im Gazastreifen zu Beginn des Jahres brachte den Versöhnungsbemühungen dann jedoch wieder neuen Schub.
Aus der Konferenz sollten fünf Arbeitsgruppen hervorgehen, um die Hauptkonfliktpunkte unter den Palästinensern zu klären. Dazu gehören unter anderem die Neuorganisation der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und der Sicherheitskräfte als Vorbereitung für eine Einheitsregierung. Die Arbeitsgruppen sollen vom 8. März an ihre Arbeit aufnehmen.
Bei mehreren informellen Begegnungen im Vorfeld hatten sich Hamas und Fatah bereits am Mittwoch auf die beiderseitige Freilassung von politischen Häftlingen geeinigt. Die ersten Gefangenen sollten bereits mit Wiederaufnahme des gemeinsamen Dialogs freigelassen werden, erklärten beide Seiten. Außerdem sicherten sie zu, Medienkampagnen gegen die andere Seite zu unterlassen.
"Positiver Schritt"
Solana, der sich auf einer Reise in der Region befindet, wertete den Umstand, dass die verschiedenen Gruppierungen zu dem Treffen gekommen waren, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Kairo als einen «positiven Schritt». «Wir wollen hoffen, dass sich die Dinge in den kommenden Wochen bewegen werden», sagte er.
Das Treffen fand wenige Tage vor der am Montag beginnenden internationalen Geberkonferenz im ägyptischen Scharm el Scheich statt, bei der es um Wiederaufbauhilfe für den Gazastreifen nach der israelischen Militäroffensive gehen soll. Die EU verweigerte bislang jeden Kontakt mit der im Gazastreifen regierenden Hamas, was eine wirksame Aufbauhilfe fast unmöglich macht. Solana sagte, er erwarte von der Geberkonferenz ein «starkes» politisches und wirtschaftliches Engagement. (afp)