Berlin. Eine Wahlkampfveranstaltung der AfD in Lippstadt könnte nun strafrechtliche Konsequenzen haben. Grund ist eine verbal entgleiste Rede.

Am Wochenende hat die AfD in Lippstadt eine Wahlkampfveranstaltung veranstaltet. Zu der erschienen auch zahlreiche Gegendemonstranten. Angeführt wurde der Protest von rund 50 Mitgliedern der Initiative „Omas gegen Rechts“, die sich gegen Rechtsextremismus engagiert. Genau diese Gegendemonstranten nahm sich der AfD-Politiker Christian Blex in seiner Rede zum Ziel.

Der AfD-Abgeordnete diffamierte die Teilnehmerinnen, bezeichnete sie als „abgewrackte Schabracken“ und ließ weitere beleidigende Bemerkungen folgen. Laut Berichten der Tageszeitung „Der Patriot“ äußerte sich der Politiker zudem abfällig über Transpersonen, die er als „Drag/Dreck-Viecher“ titulierte.

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Von Christian Unger

Polizei erstattet Strafanzeige gegen AfD-Politiker Christian Blex

Da Blex seine Äußerungen öffentlich und in Anwesenheit der Polizei machte, reagierte diese umgehend: „Wir haben noch am selben Abend eine Strafanzeige gestellt“, erklärte Polizeisprecher Marco Baffa-Scinelli gegenüber „Bild“. Der Fall wurde an den Staatsschutz Dortmund und die Staatsanwaltschaft Paderborn übergeben. Nun wird geprüft, ob die Aussagen strafrechtlich relevant sind.

Sollte es zu einem Strafverfahren gegen Christian Blex kommen, müsste zuvor die Immunität des Abgeordneten aufgehoben werden. Der AfD-Politiker, promovierter Mathematiker und ehemaliger Oberstudienrat, gehört der Partei seit 2013 an und sitzt seit 2017 im Landtag von Nordrhein-Westfalen.