Berlin. Eigentlich hatten sich die Parteien einen fairen Wahlkampf versprochen. Doch nun fiel die Grüne Paula Piechotta mit derben Worten auf.
SPD, Union, die Grünen, FDP und die Linke hatten sich vergangene Woche in einem Fairnessabkommen eigentlich geeinigt, im Bundestagswahlkampf auf respektvoll miteinander umzugehen und auf persönliche Beleidigungen zu verzichten.
Doch davon scheint die Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta nichts zu wissen: In ihrem Weihnachtsvideo „Ostgrün – Schöne Bescherung“ sagte sie gegenüber dem Bundeskanzler: „Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz schon sehr lange. Jeder in der SPD weiß, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.“
„Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.“ Sagt Paula Piechotta, MdB für die Grünen. Ob sie weiß, dass ihre Partei das Fairness-Abkommen mitbeschlossen hat? Rhetorische Frage - wär ja auch sonst nicht ok. Für den Kontext:https://t.co/KV5prnAwiv pic.twitter.com/0Wf5jzhx4Q
— Nicole Diekmann (@nicolediekmann) December 27, 2024
Zuvor hatte sie das aus ihrer Sicht mangelhafte außenpolitische Standing von Scholz kritisiert. Laut Piechotta sei Scholz vor Jahren nicht mal zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden, wurde dann aber „mangels Alternativen“ Kanzlerkandidat. Jetzt aber sehe ganz Deutschland „den wahren Olaf Scholz, und da ist er einfach kein großer Staatsmann, es tut mir leid“.
Auf der Plattform X kursierte ein entsprechender Ausschnitt und sorgte bei vielen Nutzerinnen und Nutzern für Empörung. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann aus Thüringen schrieb etwa: „Eine unglaubliche Entgleisung.“
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Auch Olaf Scholz schon durch derbe Sprache aufgefallen
Piechotta selbst sagte in einer Erklärung am späten Freitagabend, sie habe „an der besagten Stelle nur die Meinung über Olaf Scholz in der SPD reproduziert, wie sie SPDlerInnen immer wieder auch uns gegenüber formulieren“. Sie selbst habe ihn „lediglich als ›keinen großen Staatsmann‹ bezeichnet – was keine persönliche Herabsetzung ist“. Inzwischen hat sie das Video erneut hochgeladen und die Aussagen über Scholz entfernt. Piechotta sitzt seit 221 für die Grünen im Bundestag. Die Ärztin, die auch weiterhin regelmäßig praktiziert, kümmert sich dort um Gesundheitsthemen.
Trotz des Fairnessabkommens war auch der nun beleidigt Scholz schon durch eine derbe Sprache aufgefallen. So sagte der Kanzler vergangene Woche in einem Interview über den Unions-Kanzlerkandidaten, „Fritze Merz erzählt gern Tünkram“ – Plattdeutsch für dummes Zeug.