Düsseldorf. Millionen Euro stehen zur Verfügung, ausgezahlt wurde wenig. Grüne befürchten: Schulen digital nicht auf 4. Coronawelle vorbereitet.
Hunderte Millionen Euro stehen den Schulen in NRW aus dem „Digitalpakt“ von Bund und Ländern für neue Computer, schnelles Internet und die Wartung der Informationstechnologie zur Verfügung. Aber die meisten Schulträger haben bisher noch kein oder sehr wenig Geld aus dem Digitalpakt erhalten. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor.
Bis Ende Juni ist zum Beispiel in Bochum, Hagen, im Märkischen Kreis, Düsseldorf und Köln nichts ausgezahlt worden. Bewilligt wurden aber in Bochum rund 19 Millionen Euro, andere Kommunen haben ebenfalls feste Zusagen für hohe Fördersummen.
In Essen 32 Millionen Euro bewilligt, aber nur 485.000 ausgezahlt
Auffällig ist, dass viele Städte bisher nur einen Teil dessen beantragt haben, was sie bekommen könnten. Dortmund zum Beispiel nur 15 von möglichen 36 Millionen Euro. Essen darf mit mehr als 32 Millionen Euro rechnen, hat die entsprechenden Anträge gestellt, die auch schon bewilligt sind. Ausgezahlt wurden hier aber nur 485.000 Euro.
Besonders dünn fallen Anträge und Auszahlungen bei der Förderung der IT-Administration aus. Dafür ist bisher nirgendwo Geld geflossen. Deutlich besser sieht es aus bei der Versorgung von Schülern aus armen Familien mit Leihgeräten sowie bei den Gratis-Computern für das Lehrpersonal.
Grüne: "Mittelabruf ist ernüchternd"
„Die Antwort der Landesregierung ist ernüchternd. Das Antragsverfahren ist offensichtlich immer noch zu bürokratisch“, sagte die Bildungsexpertin der Grünen im Landtag, Sigrid Beer, dieser Redaktion
Noch ernüchternder sei bisher der Mittelabruf für die IT-Administration. „Die Schulen rufen händeringend danach. Aber auch hier versackt der Vollzug im Schnittstellen-Bermuda-Dreieck zwischen den unterschiedlichen Zuständigkeiten der Schulverwaltung von Land und Kommunen bis hin zu den Schulen“, so Beer. Die Schulen dürften digital nicht gut auf eine mögliche vierte Corona-Welle vorbereitet sein.
Schulministerium sieht keinen Grund für Besorgnis
Das NRW-Schulministerium sieht die Schulen bei der Digitalisierung auf gutem Kurs. „Diese Landesregierung hat bei der Digitalisierung der Schulen eine Aufholjagd versprochen. Dieses Versprechen wird mit größter Geschwindigkeit eingelöst. Die Kommunen als Schulträger machen von den digitalen Ausstattungsprogrammen immer stärker Gebrauch“, hieß es aus dem Schulministerium.
Das Geld werde erst dann an die Kommunen ausgezahlt, wenn die Maßnahmen abgeschlossen worden seien. Den Schulträgern stehe es frei, die gesamte Fördersumme in einem Antrag zu stellen oder in mehrere Abschnitte zu unterteilen. Die Frist für Anträge ende am 31. Dezember 2024.