Berlin.. Berliner Polizisten müssen ihren Namen oder ihre Dienstnummer am Revers tragen. Die Hauptstadt ist Vorreiter. Grüne, Linke und Menschenrechtsorganisationen kämpfen schon lange dafür. Bürger sollen sich besser über Beamte im Einsatz beschweren können.
Berliner Polizeibeamte sind seit dieser Woche gekennzeichnet: mit einem Schild oder ihrem Namen am Revers. Wie ein Polizeisprecher am Montag sagte, erhalten bis zu 16.000 Beamte seit Montag ihre Schilder und sind anschließend vom Dienstherrn angewiesen, sie zu tragen. Er bestätigte damit einen Bericht des „Tagesspiegel“. „Sie sind Ausdruck einer bürgernahen, weltoffenen Polizei“, sagte der Sprecher. Berlin ist das erste Bundesland, das die Namensschilder für uniformierte Beamte bindend einführt. In den anderen Ländern können die Beamten sich freiwillig Namen oder Dienstnummer anheften.
Grüne, Linke und Menschenrechtsorganisationen wie Anmesty International hatten jahrelang für eine Kennzeichnung von Polizeibeamten gekämpft. Durch sie sollen Beschwerden von Bürgern gegen Polizeibeamte im Einsatz vereinfacht werden. Die Polizeigewerkschaften hatten sich gegen die Kennzeichnung gesperrt. Eine Schlichtungsstelle vermittelte im Januar dieses Jahres und handelte den Kompromiss aus, nach dem Beamte zwischen Namen und fünfstelliger Dienstnummer wählen können.
Ausstattung dauert mehrere Monate
Zwar ist die darauf folgende Geschäftsanweisung des Polizeipräsidenten schon seit mehreren Monaten in Kraft, doch habe die Herstellung der Schilder bis jetzt gedauert, berichtete der Sprecher.
Die 7,5 Zentimeter langen Kunststoffschilder werden auf einer Lederlasche angebracht. „Sollten Beamte Doppelnamen haben, werden wir kreative Lösungen finden“, sagte der Sprecher. Die Schilder sind silberfarben mit schwarzer Schrift. Bis zum Herbst wird die Ausstattung der Bereitschaftspolizisten mit Namensschildern dauern. Polizisten in Spezialeinsatzkommandos tragen nach Auskunft der Polizei schon seit längerem eine individuelle Kennzeichnung, jedoch keine Namensschilder, weil ihre Identität bei gefährlichen Einsätzen geschützt werden müsse. (afp)