New York..
Frieden werde nicht durch eine Stellungnahme der UN geschaffen, sagte US-Präsident Obama in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung. Er rief die Palästinenser auf, auf ihren Antrag zur Anerkennung der Unabhängigkeit zu verzichten.
US-Präsident Barack Obama hat in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am Mittwoch die Palästinenser zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgerufen. Sie sollten auf den Antrag auf Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen (UN) verzichten und sich stattdessen um eine Heraufstufung ihres derzeitigen Staus’ bemühen.
Eine Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern ist nach Obamas Auffassung nur durch direkte Verhandlungen, nicht durch eine einseitige Unabhängigkeitserklärung zu erreichen. „Frieden wird nicht durch Stellungnahmen und Resolutionen der UN geschaffen. Wäre es so einfach, hätten wir es bereits geschafft“, sagte der US-Präsident bei der Eröffnung der Generaldebatte in New York. „Letztlich sind es die Israelis und die Palästinenser, die Seite an Seite leben müssen. Letztlich sind es die Israelis und die Palästinenser, nicht wir, die eine Einigung über die umstrittenen Themen erzielen müssen.“
Künftige Friedensverhandlungen in Gefahr?
Die Palästinenser hatten zuvor angekündigt, vor der Rede ihres Präsidenten Mahmud Abbas am Freitag einen offiziellen Antrag auf eine vollberechtigte Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen zu stellen. Obwohl US-Diplomaten hinter verschlossenen Türen offenbar weiterhin die Palästinenser von einem Verzicht auf den einseitigen Schritt zu überzeugen versuchen, kümmern sich die Unterhändler aus Washington mittlerweile bereits um Schadensbegrenzung.
Sollten sich die Palästinenser nicht von ihren Unabhängigkeitsbestrebungen abbringen lassen, gelte es nun, eine Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zu vermeiden, verlautete aus Diplomatenkreisen. Die USA haben Israel zugesagt, dort ihr Veto gegen den Antrag einzulegen. Sollte es nicht zur Abstimmung kommen, hätten die Unterhändler Zeit gewonnen, um eine Stellungnahme als Grundlage für künftige Friedensverhandlung zu erarbeiten.
Westerwelle hofft auf einen Kompromiss
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dankte Obama für seine Unterstützung in der Angelegenheit. Der palästinensische Antrag bei den UN sei eine Abkürzung, die „keinen Erfolg haben wird“, sagte Netanjahu. Obama hatte zuvor die gleiche Formulierung benutzt.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußerte nach der Rede des US-Präsidenten erneut Hoffnung auf einen Kompromiss zwischen Israel und den Palästinensern. Die Rede werde vor allem deshalb Wirkung entfalten, weil sich Obama klar zu einer Verhandlungslösung bekannt habe, sagte Westerwelle am Mittwoch in New York. Mit seiner Ansprache habe Obama auch die deutsche Haltung gestärkt. „Einen dauerhaften Frieden wird es nur über Verhandlungen geben“, nicht aber durch Konfrontation, betonte Westerwelle. (dapd)
