München. .
Roland Koch kritisiert die Konturlosigkeit der konservativen CDU-Politik. In seinem neuen Buch fordert der frühere hessische Ministerpräsident zudem mehr Entschiedenheit in der Integrationsdebatte.
Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) kritisiert in seinem neuen Buch die Konturlosigkeit konservativer CDU-Politik und fordert mehr Entschiedenheit in der Integrationsdebatte. „Das Fehlen des konservativen Kerns führt zur Frustration und gelegentlichen Radikalisierung“, schreibt Koch in dem Buch „Konservativ“, aus dem das Nachrichtenmagazin „Focus“ am Samstag vorab in Auszügen berichtete. Es fehle an „politischem Mut“. Selbst „führende Repräsentanten der CDU“ hätten „Angst“, das Wort „konservativ“ in den Mund zu nehmen.
Konservative seien „heute nicht heimatlos, aber planlos“, beklagt Koch. Den Konservativen fehle ein „intellektueller Überbau“. Sie lebten zwar noch, „sie wissen nur nicht mehr so genau warum“, merkte der noch amtierende CDU-Bundesvize über den rechten Parteiflügel an. In der CDU war in den vergangenen Wochen eine Profildebatte hochgekocht. Interne Kritiker bemängelten, die CDU vertrete nicht mehr ausreichend konservative Positionen und schaffe damit Raum für eine Partei rechts der Christdemokraten.
Sorge vor „Überfremdung“ durch den Islam
Für Koch ist die Integrationsdebatte zentral für eine konservative Standortbestimmung. „Wer dauerhaft in einer Gesellschaft leben will, muss mit der diese Gesellschaft prägenden Kultur in einer grundlegenden Übereinstimmung leben.“ Er fordert von Migrantenfamilien, „dass zu Hause mit den jungen schulpflichtigen Kindern entweder Deutsch gesprochen wird oder dass sie zweisprachig aufwachsen, dass aber keinesfalls ausschließlich die jeweilige Fremdsprache gesprochen wird“. Die Sorge vieler Menschen vor einer „Überfremdung“ durch den Islam sei ein Fakt, mahnte Koch, „daher müssen konservative Politiker sie ernst nehmen.“
Koch hatte am Ende Mai überraschend seinen Abschied aus der Politik verkündet. Beim anstehenden CDU-Parteitag im November will er sich auch von seinem Posten als CDU-Bundesvize verabschieden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird Kochs Buch am Montag in Berlin vorstellen.
In einer „Focus“-Umfrage sprachen sich 55 Prozent der Unions-Anhänger dafür aus, dass Koch weiterhin eine wichtige Rolle in der Politik spielt. 33 Prozent wünschten sich dies nicht, zwölf Prozent machten keine Angaben. Das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid befragte für das Magazin Ende September rund 1000 repräsentativ ausgewählte Personen.
