Sofia. Die amtierende bulgarische Regierung hätte ahnen können, dass sie nicht wiedergewählt wird. Das ist seit dem Ende des Kommunismus noch keinem ihrer Vorgänger gelungen. So auch diesmal: Die Sozialisten fuhren starke Verluste ein, die Konservativen siegten mit großer Mehrheit.
Die konservative Opposition in Bulgarien hat die Parlamentswahl am Sonntag Wählerbefragungen zufolge mit großer Mehrheit gewonnen. Die Partei «Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens» (GERB) von Bojko Borissow lag mit 38,5 Prozent deutlich vor den regierenden Sozialisten von Ministerpräsident Sergei Stanischew, die nur auf etwa 18,4 Prozent kamen. Der Staatschef räumte seine Niederlage ein. Er sprach am Sonntagabend von schweren Verlusten und gratulierte der GERB zum Sieg.
Regierung unter Korruptionsverdacht
Der kleinere Koalitionspartner der von Korruptionsvorwürfen belasteten Regierung, die «Bewegung für Rechte und Freiheiten» (DPS), kann nach der Erhebung des Instituts Alpha nur auf 13,5 Prozent der Stimmen hoffen. Die ultranationalistische Partei «Angriff» erhielt demnach 9,2 Prozent der Stimmen, gefolgt von der rechtsgerichteten «Blauen Koalition», die auf 7,5 Prozent kommt. Eine andere Prognose sieht Borrisows Partei sogar bei 40,8 Prozent. Die amtlichen Endergebnisse sollen am heutigen Montag veröffentlicht werden.
Die «Blaue Koalition» hat bereits ihre Bereitschaft zu einer Koalition mit Borrisows GERB erklärt. «Das ist ein guter Sieg für die Parteien des rechten Flügels», sagte der Sprecher der «Blauen Koalition», Petar Moskov. Das Ergebnis sei ein klares Comeback des rechten Lagers und eine deutliche Abstrafung der Regierungskoalition.
Ärmstes Land der EU
Die von Borissow, dem Oberbürgermeister von Sofia, angeführte GERB ist den Berechnungen zufolge auf die Bildung einer Koalition angewiesen. Mit wem sie eine Mehrheit bilden könnte, war zunächst noch unklar. Borrisow sagte am Sonntag nach seiner Stimmabgabe, er habe für ein «europäisches Bulgarien gestimmt, das beweisen muss, dass es nicht das ärmste und korrupteste Land in Europa ist».
Bulgarien ist das ärmste Land der EU. Seit dem Ende des Kommunismus vor 19 Jahren hat es keine bulgarische Regierung geschafft, wiedergewählt zu werden. Die Abstimmung am Sonntag war die erste Parlamentswahl seit dem EU-Beitritt. Die EU fror im vergangenen Jahr nach Korruptionsvorwürfen Hilfen in Millionenhöhe ein. (ap)