Berlin. .
Der FDP-Verteidigungsexperte Hellmut Königshaus ist neuer Wehrbeauftragter des Bundestages. Der 59-jährige Jurist erhielt bei seiner Wahl im Parlament 375 von 579 abgegebenen Stimmen. Der Wehrbeauftragte kümmert sich um die Belange der Soldaten bei der Bundeswehr.
In namentliche Abstimmung votierten 163 Abgeordnete mit Nein, 41 enthielten sich. Für die Wahl war die Mehrheit der Stimmen des Bundestages erforderlich gewesen: 312 Stimmen. Königshaus tritt damit die Nachfolge des SPD-Politikers Reinhold Robbe an. Der FDP-Politiker hatte vor seiner Wahl angekündigt, er wolle „Anwalt aller Soldaten und ihrer Familien“ sein.
Auch interessant
Zweiter liberaler Wehrbeauftragter
Königshaus ist der 11. Wehrbeauftragte in der Geschichte des Bundestages. Union und FDP hatten in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, dass dieses Amt an die Liberalen geht. Mit Königshaus besetzt die FDP erst zum zweiten Mal in der Geschichte des Wehrbeauftragten den Posten. Bei der FDP hatte es längere Debatten über den künftigen Wehrbeauftragten gegeben. Zunächst war die FDP-Abgeordnete Elke Hoff für den Posten im Gespräch, sie verzichtete Berichten zufolge dann allerdings.
Mitglied im Verteidigungsausschuss
Königshaus, der vor 25 Jahren in die FDP eintrat, gilt als solider, fleißiger, unauffälliger Politiker, der sich in jedes Thema einarbeiten kann. Seit 2004 ist er Bundestags-Mitglied. Damals rückte er nach dem Tod des Abgeordneten Günter Rexrodt nach. Der Jurist arbeitete im BND- und Visa-Untersuchungsausschuss mit. In der letzten Legislaturperiode war er Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Derzeit ist er Obmann der FDP im Kundus-Untersuchungsausschuss und seit vergangenem Jahr ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss.
Königshaus, der am 28. Juli 1950 in Berlin geboren wurde, studierte nach seinem Wehrdienst von 1972 bis 1977 Rechtswissenschaften in Freiburg und Berlin. In den 80er-Jahren arbeitete er zunächst als Richter, dann als Justizsprecher in Berlin. Von 1993 bis 2004 war er Generalbevollmächtigter des Entsorgungsunternehmens Alba. Er gilt als Experte für Lärmschutz an Bahnstrecken.
Lammert würdigte Robbes Arbeit
Bundestagspräsident Norbert Lammert würdigte die Arbeit des bisherigen Wehrbeauftragten Robbe. Er habe im Auftrag des Bundestages „einen wesentlichen Beitrag“ zur parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte geleistet. Robbe sei wichtiger Ansprechpartner nicht nur für Abgeordneten, sondern auch für Soldaten. „Sie konnten sich darauf verlassen, dass ihre Sorgen und Nöte ernst genommen werden.“ (ap/ddp)