Rom. Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat den Sieg seiner rechtsgerichteten Partei Volk der Freiheit bei den Kommunal- und Provinzwahlen gefeiert. 34 der insgesamt 62 Provinzen werden künftig von der Berlusconi-Partei regiert.
Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat den Sieg seiner rechtsgerichteten Partei Volk der Freiheit (PDL) bei den Kommunal- und Provinzwahlen gefeiert. Als Reaktion auf das am Dienstag bekannt gegebene amtliche Ergebnis nach den Stichwahlen vom Sonntag und Montag sprach Berlusconi von einer «weiteren schallenden Niederlage für die Linke».
Mailand und Venedig zurückerobert
Die PDL regiere nach der Wahl über mehr als 21 Millionen Menschen in den Provinzen. Zuvor seien es nur fünf Millionen gewesen. 34 der insgesamt 62 Provinzen werden künftig von der Berlusconi-Partei regiert, die nach fünf Jahren außer Berlusconis Heimatprovinz Mailand auch Venedig zurückerobern konnte.
Das Mitte-links-Lager um die Demokratische Partei konnte sich dagegen in Turin, Bologna, Florenz, Ancona und Padua behaupten. Bei den Gemeindewahlen schnitt die Demokratische Partei insgesamt besser ab als in den Provinzen, verlor aber in neun Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern.
Niedrige Wahlbeteiligung
Die erste Wahlrunde hatte am 7. und 8. Juni stattgefunden. Die Wahlbeteiligung lag bei - für italienische Verhältnisse sehr niedrigen - 61,3 Prozent bei den Kommunalwahlen und 36 Prozent bei den Provinzwahlen.
Eine Volksabstimmung über eine Wahlrechtsreform, die der Zersplitterung des Parlaments in zahlreiche Fraktionen entgegenwirken sollte, scheiterte an der zu geringen Wahlbeteiligung. Statt der erforderlichen 50 Prozent nahmen weniger als 25 Prozent an der Abstimmung teil. Vorgesehen war, dass Parteien erst ab einem Stimmenanteil von vier Prozent ins Abgeordnetenhaus einziehen dürfen. Für den Senat war eine Acht-Prozent-Hürde vorgesehen. Außerdem sollten Kandidaten künftig nicht mehr in mehreren Wahlkreisen antreten dürfen. (afp)