Brüssel. Die Europäische Union will ihren Einsatz gegen Piraten vor den Küsten Ostafrikas ausweiten. Danach würde die Operation „Atalanta“ das gesamte somalische Becken bis zu den Seychellen einbeziehen. Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung sagte, er wolle bis zu 1400 Soldaten einsetzen.
Die Europäische Union will ihren Marine-Einsatz «Atalanta» gegen Piraten auf den Indischen Ozean ausdehnen. Die EU-Verteidigungsminister verständigten sich am Montag in Brüssel im Grundsatz auf eine Ausweitung der Marinemission «Atalanta», wie Spanien berichtete. Die SPD signalisierte Unterstützung für Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der dafür rasch die Zustimmung des Bundestags einholen will.
Die Anti-Piraten-Mission «Atalanta» operiert seit sechs Monaten im Seegebiet vor dem ostafrikanischen Staat Somalia. Die Piraten weiteten ihre Angriffe aber zunehmend in den Indischen Ozean bis zu den Seychellen aus, sagte Jung bei dem sogenannten Jumborat der EU-Außen- und Verteidigungsminister. Dementsprechend soll das Operationsgebiet der Marinemission ausgeweitet werden, das bereits jetzt 500 Seemeilen im Golf von Aden umfasst.
Nach Angaben der spanischen Verteidigungsministerin Carme Chacón kamen die Verteidigungsminister zudem grundsätzlich überein, das Mandat für «Atalanta» nicht bereits im Dezember auslaufen zu lassen. Im Gespräch ist laut Diplomaten eine Verlängerung um sechs oder zwölf Monate. In einer gemeinsamen Erklärung betonten die Außen- und Verteidigungsminister das «dauerhafte Engagement der EU». Die EU will darüber hinaus die Zusammenarbeit mit der NATO verbessern, die ebenfalls mit Kriegsschiffen vor Somalia patrouilliert, und die Luftüberwachung verbessern.
Für den erweiterten Operationsplan für «Atalanta» will Jung die Zustimmung des Bundestags einholen. Dies müsste noch vor Ende der laufenden Sitzungsperiode Ende September geschehen, sagte der Minister.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, signalisierte Unterstützung. «Man kann nicht zuschauen, wie die Piraten in ein anderes Seegebiet ausweichen», sagte er dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Dienstagsausgabe). Daher sei es sinnvoll, das Mandat noch vor der Bundestagswahl auszuweiten.
Die Bundesmarine ist bei dem EU-Einsatz am Horn von Afrika mit bis zu 1400 Soldaten größter Truppensteller. Eine Entsendung von zusätzlichen deutschen Schiffen oder Soldaten ist nach Jungs Angaben derzeit nicht geplant. Bisher waren die beiden Fregatten «Karlsruhe» und «Rheinland-Pfalz» sowie das Versorgungsschiff «Spessart» vor Somalia Einsatz.
Frankreich warb für die Entsendung zusätzlicher Soldaten und Schiffe
Frankreich warb für die Entsendung zusätzlicher Soldaten und Schiffe. Nur dann könne «Atalanta» zu einem «vollen Erfolg» werden, sagte der französische Verteidigungs-Staatssekretär Jean-Marie Bockel in Brüssel. Nach Bockels Angaben ist eine Aufstockung um «zehn bis 20 Prozent» nötig, um das riesige Seegebiet effektiver zu schützen. (afp)
