Evian/Karaleti. Russland hat angekündigt, den Abzug seiner Truppen aus dem georgischen Kernland vor Ablauf der vereinbarten Frist am Freitag zu beenden. Frankreichs Staatschef und EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy begrüßte die Ankündigung.
Der Rückzug der russischen Truppen aus den sogenannten Pufferzonen um die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien werde am Mittwoch «vor Mitternacht» vollzogen sein, sagte Staatschef Dmitri Medwedew im französischen Evian. Nach Angaben aus Tiflis war der Abzug aus der Region um Abchasien bereits am Nachmittag beendet. Die Frist für den Abzug läuft Freitag ab.
Medwedew lobt "konstruktive Rolle" der EU
Medwedew forderte die EU-Beobachtermission in der Region auf, Übergriffe georgischer Soldaten auf Südossetien und Abchasien zu verhindern. Die Europäische Union nehme eine «konstruktive Rolle» bei der Beilegung der Georgien-Krise ein, sagte Medwedew vor seinem Treffen mit Sarkozy in Evian. Die mehr als 200 EU-Beobachter nahmen Anfang Oktober ihre Arbeit in Georgien auf. Sie sollen den Abzug der russischen Truppen überwachen.
Der Sprecher des georgischen Innenministeriums, Schota Utjaschwili, bestätigte am Nachmittag, dass die russischen Soldaten vollständig aus der Pufferzone um Abchasien abgerückt seien. Der Rückzug aus der Zone um Südossetien sei im Gange.
Abzug aus dem Kernland hat begonnen
Ein Konvoi aus mindestens zehn Lastwagen, fünf Panzern und einem gepanzerten Truppentransporter verließ am Morgen den strategisch wichtigen Kontrollposten in Karaleti nahe der Grenze zu Südossetien. Zuvor hatten der russische Kommandeur der Stellung und ein georgischer Vertreter ein Übergabedokument unterzeichnet. Fahrzeuge von EU-Beobachtern folgten der Armeekolonne. Der Kontrollposten liegt auf der Straße zwischen der georgischen Hauptstadt Tiflis und Südossetien.
Moskau hatte zugesagt, seine Truppen bis Freitag aus dem georgischen Kernland abzuziehen. Ein Rückzug der Russen aus den abtrünnigen Provinzen selbst ist dagegen nicht geplant. Dort will Russland auf Dauer insgesamt 7.600 Soldaten stationieren.
Sarkozy: Medwedew hat Wort gehalten
Medwedew habe «Wort gehalten», sagte Sarkozy in Evian. Nun müssten beide Seiten vor Ort «jede Provokation» vermeiden. An den kommende Woche in Genf geplanten Gesprächen über den Kaukasus sollten «alle Betroffenen» teilnehmen, sagte Sarkozy weiter. Er bezog sich damit offenbar auf Südossetien und Abchasien. Bei den Gesprächen in der Schweiz müsse der Wille zu «gerechten, dauerhaften und regelgerechten Lösungen» vorherrschen, sagte der EU-Ratspräsident, der den Truppenabzug vor einem Monat mit Medwedew ausgehandelt hatte.
Um die angespannte Lage in der Region zu entschärfen, schlug Russlands Außenminister Sergej Lawrow einen Lieferstopp von Angriffswaffen für Georgien vor. Dieser Schritt «wäre einer ideale Lösung für das Sicherheitsproblem», sagte Lawrow in Moskau. Er forderte Beratungen über ein Embargo auf der Genfer Kaukasus-Konferenz am 15. Oktober.
Die russische Armee war Anfang August in die Gebiete um Südossetien und Abchasien einmarschiert, als sie eine georgische Militäroffensive zurückschlug, mit der die Führung in Tiflis Südossetien wieder unter ihre Kontrolle bringen wollte. Moskau gab an, in Südossetien russische Bürger vor georgischen Übergriffen schützen zu müssen. Georgien wirft Russland dagegen vor, es habe den Konflikt provoziert, um seine Kontrolle über Südossetien und Abchasien zu zementieren. (AFP)
