Berlin . Der Antisemitismus ist wie ein Virus. Er breitet sich aus und findet bei Protesten ideale Bedingungen, wie der Verfassungsschutz warnt.
Der Antisemitismus greift um sich. Das zeigt sich bei Protesten gegen Israel, gegen Corona und "aktuell auch vereinzelt im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine", wie aus einer aktuellen Warnung des Kölner Bundesamts für Verfassungsschutz hervorgeht. "Es ist erschreckend", schlägt Amtschef Thomas Haldenwang Alarm.
In die Rechtfertigung des Ukraine-Kriegs durch "Querdenker" und Rechtsradikale mischten sich zunehmend antisemitische Erzählungen, so Haldenwang weiter. Er nimmt mehrere Alarmsignale wahr:
- "Die Zahl antisemitischer Straftaten steigt weiter kontinuierlich an."
- Das sei "nur die Spitze des Eisbergs".
- Wesentlich größer sei das Dunkelfeld, also Vorfälle, die gar nicht erst zur Anzeige gebracht würden.
Die Plattform dafür: die sozialen Netzwerke. "Das Internet dient als Nährboden." Es ist ein Treiberfaktor für den Antisemitismus, analysiert das Kölner Bundesamt in seinem aktuellen "Lagebild Antisemitismus".
Corona-Demos: So sehr ist Antisemitismus hier verbreitet
Die größte Relevanz habe er weiterhin im Rechtsextremismus. Der Antisemitismus helfe den Extremisten, Anschluss an die Mitte der Gesellschaft zu finden. "Sichtbar wurde dies besonders im Kontext der Corona-Pandemie 2020/2021", so Haldenwang. Die Pandemie wurde als große Weltverschwörung dargestellt.
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Zum anderen wurden die Anti-Corona-Auflagen mit dem Holocaust gleichgestellt "und damit verharmlost", kritisiert Haldenwang. Dies geschah beispielsweise in Form der Verwendung eines gelben Sterns mit der Aufschrift „Ungeimpft“ oder „Covid 19“. Der seit Jahren beobachtete Prozess der Verlagerung von antisemitischer Agitation in den digitalen Bereich halte ungebrochen an und sei durch die Corona-Pandemie verstärkt worden.
Israel: Kritik an der Landespolitik ist nicht gleich Antisemitismus
In Bezug auf Israel herrscht in weiten Teilen der Öffentlichkeit grundsätzliche Unsicherheit darüber vor, wo legitime Kritik am Handeln der israelischen Regierung aufhöre und antisemitisch grundierte Israelfeindschaft beginne. "Genau diese Unsicherheiten werden in antisemitische Argumentationen eingebaut, wenn etwa behauptet wird, dass Israel zu kritisieren ein Tabu darstelle, das man nur um den Preis brechen könne, danach ungerechtfertigt als Antisemit abgestempelt zu werden", heißt es in der Analyse.