Berlin. Der Bundeskanzler ruft in seiner Neujahrsansprache zum Zusammenhalt auf und kündigt 30 Millionen weitere Impfungen bis Ende Januar an.
- Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Neujahrsansprache zum Impfen aufgerufen
- Mit 30 Millionen weiteren Impfungen bis Ende Januar werde sich Deutschland gegen die Omikron-Variante wappnen
- Scholz sieht die Gesellschaft nicht gespalten: "Das Gegenteil ist richtig. Unser Land steht zusammen."
Es war eine Premiere in schwierigen Zeiten: Nach 16 Neujahrsansprachen von Angela Merkel wendete sich an diesem Freitag zum ersten Mal Olaf Scholz als Bundeskanzler zum Jahreswechsel an die Bevölkerung. Das sei eine "kleine Veränderung" in einem Jahr, das viele Veränderungen mit sich gebracht habe, so hieß es – mit hanseatischem Understatement – im Text der Rede, der vor der Ausstrahlung am Freitagabend verteilt wurde.
Das Thema, das die Ansprache dominierte, war allerdings dasselbe wie schon vor einem Jahr: Ebenso wie Merkel zum Jahreswechsel 2021 fokussierte sich auch Scholz auf Corona. Die Pandemie und ihre Belastungen würden allen in den Knochen stecken, auch das verheerende Hochwasser in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Rheinland-Pfalz werde niemand so schnell vergessen, sagte er.
Doch so schlimm beides gewesen sei: "Unsere Reaktion darauf enthält auch eine durch und durch erfreuliche Botschaft", sagte Scholz. Als Gesellschaft habe Deutschland die Herausforderungen entschlossen angenommen. Die Klage, das Land sei gespalten, wies er zurück. "Ich möchte hier mit aller Deutlichkeit sagen: das Gegenteil ist richtig!", betonte der Bundeskanzler. "Unser Land steht zusammen."
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Eine Spaltung der Gesellschaft sieht Scholz nicht
Was er statt Spaltung "überall" wahrnehme, seien riesige Solidarität, überwältigende Hilfsbereitschaft, ein neues "Zusammenrücken und Unterhaken". Ausdrücklich bedankte sich der neue Bundeskanzler bei denen, die in Krankenhäusern, Pflegestationen, Arztpraxen oder Impfzentren, in den Polizeirevieren und bei der Bundeswehr arbeiten.
Auch die nächsten Tage und Wochen, sagte Scholz, würden noch im Zeichen der Pandemie stehen, im Zeichen insbesondere der Omikron-Variante, die sich noch schneller verbreitet. Er appellierte deshalb an die Bürgerinnen und Bürger, sich an Kontaktbeschränkungen auch im privaten Bereich zu halten: "Bitte nehmen Sie diese Beschränkungen sehr ernst. Zu Ihrem Schutz, zum Schutz Ihrer Familien. Zum Schutz von uns allen."
Merkel hatte vor einem Jahr noch auf die Impfungen als Hoffnungsschimmer für die Zukunft verwiesen. Scholz appellierte jetzt, die Möglichkeit dazu wahrzunehmen: "Lassen Sie sich impfen!", sagte Scholz. Sorgen vor negativen Folgen der Impfungen versuchte er auszuräumen. Weltweit seien inzwischen fast vier Milliarden Menschen geimpft, ohne größere Nebenwirkungen. Unzählige Geimpfte seien Eltern von gesunden Babys geworden. "Der Nutzen der Impfung ist wirklich groß", so der Bundeskanzler. Gerade die neue Virus-Variante sollte nun den Ausschlag geben, sich impfen zu lassen.
30 Millionen weitere Impfungen bis Ende Januar
Seine Bitte deshalb: "Machen Sie gleich in den nächsten Tagen einen Termin bei einem Impfzentrum, bei einem Arzt oder einer Ärztin! Nutzen Sie die Möglichkeiten, sich spontan und ohne Anmeldung impfen zu lassen! Bitte verschieben Sie es nicht auf ‚demnächst‘!" Diejenigen, die bereits geimpft seien, rief er auf, sich boostern zu lassen.
Jetzt komme es auf Tempo an. "Wir müssen schneller sein als das Virus!", forderte Scholz. Dass seit November mehr als 30 Millionen Impfungen durchgeführt wurden, sei gut. "Wir wollen aber noch besser werden." Bis Ende Januar, kündigte er an, sollen es noch einmal 30 Millionen Impfungen werden. "Damit wir gewappnet sind gegen Omikron."
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Doch es nicht nur die Pandemie, die den neuen Kanzler zum Jahreswechsel beschäftigt. Die 20er Jahre sollen zu einem Jahrzehnt des Aufbruchs werden, sagte Scholz, und erinnerte an das Klimaziel der Bundesregierung: "In nicht einmal 25 Jahren soll Deutschland klimaneutral sein."
In dieser Zeit werde man sich unabhängig machen von Kohle, Öl und Gas, und gleichzeitig mindestens doppelt so viel Strom wie heute aus erneuerbaren Energien erzeugen. "Eine gigantische Aufgabe", das weiß der neue Bundeskanzler. Doch Scholz gab sich optimistisch. Er sei zuversichtlich, dass Deutschland seine Klimaziele erreichen werde. "Denn wir haben alles, was es dafür braucht: gut ausgebildete Facharbeiterinnen und Facharbeiter, kluge Ingenieurinnen und Ingenieure, aktive Handwerksbetriebe und Unternehmen."
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Der Kanzler schickt eine Warnung in Richtung Moskau
Ebenso wie bei Corona betonte Scholz auch bei den Veränderungen, die der Weg zu Klimaneutralität bringen wird, den Zusammenhalt der Gemeinschaft als wichtige Voraussetzung für das Gelingen. "Respekt, Anerkennung und gute Lebenschancen für alle sind die Voraussetzungen dafür", sagte er.
Der Kanzler warf auch einen Blick über die Grenzen: Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts betonte er die enge transatlantische Bindung, und warnte in Richtung Moskau: "Die Unverletzlichkeit der Grenzen ist ein hohes Gut – und nicht verhandelbar."
Zum Abschluss seiner ersten Neujahrsansprache gab Scholz sich trotzdem versöhnlich. Sein großer Wunsch für 2022 sei: "Bleiben wir zusammen!"
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