Berlin. Die Partei am rechten Rand verliert im Südwesten rund ein Drittel ihrer Stimmen – und macht den Verfassungsschutz dafür verantwortlich.

Wahrscheinlich sind sie gar nicht so traurig bei der AfD, dass Wahlpartys am Sonntag coronabedingt nicht möglich waren. Immerhin gab es so keine Kameras, die die Enttäuschung festhalten konnten, als der blaue Balken in den Hochrechnungen im Laufe des Abends immer weiter schrumpfte. Platz vier in Rheinland-Pfalz, Platz fünf in Baden-Württemberg: Es sind bittere Ergebnisse für eine Partei, deren Mitglieder Wahlpartys lange nur als triumphale Veranstaltungen kannten.

Gut ein Drittel der Stimmen hat die Partei in beiden Ländern im Vergleich zu vor fünf Jahren eingebüßt, am Ende reichte es nicht einmal für zweistellige Anteile. Die allermeisten, die ihr Kreuz dieses Mal nicht mehr bei der AfD machten, gingen gar nicht zur Wahl: 16 Prozent verlor die AfD in Baden-Württemberg an das Lager der Nichtwähler, ganze 23 Prozent waren es in Rheinland-Pfalz.

Sucht Gründe für das schlechte Abschneiden der AfD: Parteichef Jörg Meuthen.
Sucht Gründe für das schlechte Abschneiden der AfD: Parteichef Jörg Meuthen. © AFP | Tobias Schwarz

Vor allem junge Menschen konnte die Partei offensichtlich fast gar nicht ansprechen. Unter den Erstwählern entschieden sich nur sechs Prozent für die AfD.

Jörg Meuthen: Verfassungsschutz hat der AfD geschadet

Drei Gründe für das schwache Abschneiden fand Parteichef Jörg Meuthen, als er am Montag in Berlin vor die Presse trat. Da sei zum einen der Wahlkampf, der unter Pandemiebedingungen vor allem online stattfand – ein Problem für eine Partei, die mit vielen Großveranstaltungen „sehr stark“ auf den direkten Kontakt zu Bürgern setze.

Zum anderen habe der Verfassungsschutz der AfD geschadet: Über die Beobachtung der Partei sei groß berichtet worden. Dass das Gericht diese bis zum Ende der juristischen Auseinandersetzung verboten habe, hätten weniger Menschen mitbekommen. Und in Ländern wie Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz finde man eine Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst „nicht so toll“.

Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als Verdachtsfall einstufen

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    In der Partei mehrt sich die Kritik am Vorsitzenden

    Nicht zuletzt sah Meuthen einen Grund für die schlechten Ergebnisse im Verhalten der Abgeordneten in den Landtagen. Vor allem in Baden-Württemberg war die Fraktion immer wieder mit Streit und Skandalen aufgefallen, von 22 Abgeordneten, die 2016 eingezogen waren, waren zuletzt noch 15 Teil der Fraktion. „Konsolidierung“ nannte Meuthen das am Montag.

    Doch in der zerstrittenen Partei ist längst die Diskussion ausgebrochen, ob nicht der Kurs des Parteichefs Grund für die Schlappen ist. „Ernüchternd“ seien die Ergebnisse, schrieb Dennis Hohloch, parlamentarischer Geschäftsführer der „Flügel“-lastigen Brandenburger AfD-Fraktion, auf Twitter.

    Meuthens Kontrahentin Alice Weidel schweigt

    Sie würden klar zeigen, dass das größte Potenzial der Partei bei Nichtwählern liege. „Dieses wird man nicht mit einem Wettbewerb um mehr ‚Bürgerlichkeit‘ gewinnen“, schrieb Hohloch. Eine Absage an Meuthen, der im letzten Jahr versucht hatte, die radikalsten Elemente aus der AfD herauszudrängen.

    Alice Weidel, Fraktionschefin im Bundestag, Landesvorsitzende in Baden-Württemberg und interne Kontrahentin Meuthens, meldete sich am Montag gar nicht zu Wort. Auch im Wahlkampfabschluss war von ihr wenig zu sehen gewesen – Weidel war in der vergangenen Woche noch mit einer AfD-Delegation nach Moskau gereist.