Berlin. Für Montag wurde ein Impfgipfel zwischen Bund und Ländern zum Thema Impfstoff angesetzt. Spahn rechnet mit zehn weiteren harten Wochen.
- Bund und Länder werden beim Impfgipfel am Montag über das weitere Vorgehen bei den Corona-Impfungen beraten
- Auch die Impfstoffhersteller sollen beim Impfgipfel teilnehmen
- Jens Spahn hatte sich besonders für ein solches Treffen ausgesprochen
Wie am Donnerstag mitgeteilt worden ist, werden Bund und Länder bei einem Impfgipfel am Montag über die Lage, die Ziele und das weitere Vorgehen in ihrer Impfstrategie beraten. Dazu sollen auch die Impfstoffhersteller zu einem Expertengespräch eingeladen werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte sich besonders für einen Gipfel eingesetzt.
Sich zu informieren, abzustimmen, und einheitlich zu agieren, helfe laut Spahn immer. „Denn wir gehen bei der Knappheit des Impfstoffes noch durch mindestens zehn harte Wochen“, so der Gesundheitsminister. „Die sollten wir mit gemeinsamem Arbeiten in der Sache verbringen.“
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Impfgipfel: Bund und Länder sollen über die Corona-Impfmisere reden
Einen Impfgipfel hatten auch die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, sowie die Regierungschefs von Berlin und Brandenburg, Michael Müller und Dietmar Woidke (alle SPD) angeregt.
Auch der SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider hatte ein solches Treffen gefordert. Er hatte Spahn im ZDF-„Morgenmagazin“ vorgeworfen, es bringe nichts, sich hinter Brüssel zu verstecken. Er hatte auch den Vorwurf zurückgewiesen, die SPD betreibe mit dem Thema Wahlkampf. Es sei „normale politische Arbeit, weil wir sonst nicht schnell genug vorankommen“.
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Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich ebenfalls dafür ausgesprochen, dass bei einem Impgipfel von Bund und Ländern die Pharmaunternehmen zugeschaltet werden. „Ziel dieser Runde muss es sein, eine gemeinsame nationale Anstrengung auf den Weg zu bringen, die Produktion und Verteilung von Impfstoff in Deutschland zu beschleunigen“, so der Finanzminister.
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Spahn rief EU-Kommission zu weiteren Verhandlungen mit Astrazeneca auf
Im Impfstoffstreit mit dem britisch-schwedischen Pharmakonzern Astrazeneca hatte Spahn die EU-Kommission zu weiteren Verhandlungen aufgerufen. Eine lange juristische Auseinandersetzung über die Offenlegung von Lieferverträgen helfe in der derzeitigen Lage nicht weiter, hatte Spahn im NDR gesagt.
Ein Krisengespräch zwischen der EU und Astrazeneca war am Mittwochabend ohne Ergebnis geblieben. Beide Seiten bezeichneten die Beratungen zwar als „konstruktiv“. Doch beklagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides, dass es weiterhin einen „Mangel an Klarheit“ über den Zeitplan gebe.
Am Freitag hat die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) schließlich die
bedingte Marktzulassung für den Corona-Impfstoff des britisch-schwedischen Konzerns Astrazeneca in der EU empfohlen. Sie
gelte für Personen ab 18 Jahren. Die endgültige Entscheidung über die Zulassung muss nun die EU-Kommission treffen - das gilt als Formsache.
Impstoff-Knappheit: Harte Wochen stehen noch bevor
Zuvor hatte Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg den Bund aufgefordert, die Anstrengungen bei der Beschaffung von Impfstoff zu verstärken. Entsetzt hatte der FDP-Politiker auf eine Twitter-Äußerung Spahns reagiert, wonach bei der Knappheit des Impfstoffes noch mindestens zehn harte Wochen bevorstünden. „Ich glaube, dass das der Bevölkerung nicht mehr zuzumuten ist“, sagte Garg der Deutschen Presse-Agentur.
Doch auch Patientenschützer hatten die Hoffnung auf mehr Corona-Impfungen gedämpft: „Die Kapazitäten können nicht binnen zwei oder drei Monaten über den bisherigen Plan vergrößert werden“, hatte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur gesagt.
Ein Impfgipfel werde den Menschen in Deutschland in den nächsten Monaten nicht eine zusätzliche Ampulle mehr bringen, so Brysch. Er forderte die Bundesregierung zu Transparenz und Ehrlichkeit auf. Sie sollte seiner Ansicht nach zugeben: „Die Fehler sind im letzten Jahr gemacht worden und lassen sich durch Konferenzen jetzt nicht beheben.“ (dpa/afp/bef)
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