Berlin. Die Corona-Lage ist kritisch, die Infektionszahlen sind weiter zu hoch. Markus Söder stellt weitere Regel-Verschärfungen in Aussicht.
Laut Tagesordnung sollte Corona bei der turnusmäßigen Videoschalte von Bund und Ländern ausnahmsweise nur ein Thema unter vielen werden. Am Ende ging es zwischen den Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dann doch über weite Strecken um die Pandemie.
Wen wundert es. Der Mittwoch war immerhin der Tag, an dem Deutschland einen neuen Höchststand bei den Corona-Toten zu verzeichnen hatte: 487, so viele wie nie seit Beginn der Pandemie. Zugleich wurde bekannt, dass Großbritannien beim Impfen an den übrigen Europäern vorbeizieht. Das Königreich will seine Bevölkerung mit einem in Deutschland mitentwickelten Impfstoff gegen das Corona-Virus immunisieren.
Lesen Sie mehr: Corona – RKI meldet Fallzahlen und neue Reproduktionszahl
Und über allem steht der seit Tagen währende und durchaus harte Streit zwischen Bund und Ländern über die Kosten der Pandemie-Hilfen. In einer solchen Gemengelage erscheint es nicht verwunderlich, dass Themen wie Bürokratieabbau und Genehmigungen von Mobilfunkmasten zur Nebensache wurden.
Corona: Am 4. Januar wollen Bund und Länder das weitere Vorgehen besprechen
So verkündet Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend auf der gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss der Beratungen, dass der derzeitige Teil-Lockdown über den Jahreswechsel bis zum 10. Januar hinaus andauern werde. „Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist“, sagte Merkel. Am 4. Januar werde die Runde nach Merkels Worten wieder zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.
Die Entwicklung der Infektionslage sei noch „sehr weit entfernt“ von Zielwerten . Man habe eine sehr hohe Zahl von Todesopfern zu beklagen. Dies zeige, welche Verantwortung Bund und Länder hätten. Erreicht werden solle ein Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen.
- Das Virus bleibt: Neue Corona-Variante – Sorgt KP.2 für eine Sommerwelle?
- AstraZeneca: Corona-Impfstoff in der EU nicht mehr zugelassen – die Gründe
- Nach Corona: Diese Viren könnten eine neue Pandemie auslösen
- Studie: Depressionen möglich? Corona attackiert die Glückshormone im Gehirn
- Jugendliche: Was eine verfrühte Pubertät mit der Corona-Pandemie zu tun hat
„Wir müssen durch den Winter durchkommen“, sagte Merkel. Die Hoffnung auf einen Impfstoff sei ermutigend, aber es sei im ersten Quartal 2021 zunächst nur mit sieben Millionen verfügbaren Impfdosen zu rechnen. Es darf nach ihren Worten keinen deutschen Alleingang geben. Erste Impfstoff-Zulassungen in der EU könnten Ende Dezember kommen, sagte Merkel. Deswegen sei es wichtig, dass die Vorbereitungen darauf dann weit gediehen seien.
Auflagen könnten noch weiter verschärft werden
In den Ländern gebe es große Anstrengungen beim Aufbau vorgesehener regionaler Impfzentren. Daneben stehe eine „Feinabstimmung“ bei den Festlegungen zur Reihenfolge von Impfungen durch die Ständige Impfkommission aus. Auf dieser Grundlage werde das Bundesgesundheitsministerium dann noch eine Verordnung erlassen, erläuterte Merkel.
- Medizinprodukte: Corona-Test abgelaufen – Kann man ihn noch benutzen?
- Richtiges Verhalten: Corona-positiv ohne Symptome – Kann ich arbeiten gehen?
- Infektion: Corona-Test ist positiv? Das müssen Sie jetzt tun
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte mit Blick auf die anhaltend hohen Ansteckungszahlen: „Wir können diese Situation nicht so hinnehmen.“ Es sei „notwendig und richtig, den Lockdown zu verlängern bis zum 10. Januar“. Söder stellte die Möglichkeit noch schärferer Auflagen in Aussicht. Es müsse überlegt werden, an manchen Stellen „sehr deutlich und konsequent tiefer heranzugehen “.
Söder mahnt im Streit über Kosten zur Einigung
Vor einer Woche hatten sich Bund und Länder auf Verschärfungen der Corona-Maßnahmen bis 20. Dezember sowie auf anschließende Lockerungen für Weihnachten und Silvester verständigt, unter anderem bei den Kontaktbeschränkungen. So sind private Treffen bis 20. Dezember auf fünf Personen beschränken, Kinder bis 14 ausgenommen. Vom 23. Dezember und über die Feiertage sollen private Runden mit höchstens zehn Personen stattfinden dürfen.
Im Bezug auf den jüngsten Streit zwischen Bund und Ländern über die Kosten der Hilfen mahnte Söder zur Einigung. Es dürfe keine Überforderung des Bundes geben, wie es keine Überforderung der Länder und der Kommunen geben dürfe. Merkel verwies darauf, dass es eine Fortsetzung von Corona-Hilfsleistungen in bisheriger Höhe nicht längerfristig geben könne.
Der Bund stellt derzeit für beide Monate je 15 Milliarden Euro an Unterstützung zur Verfügung. Das Geld ist für Unternehmen gedacht, die aufgrund des Teil-Lockdowns wirtschaftliche Einbußen erleiden.
- Zweiter Booster: So gut schützt die vierte Corona-Impfung mit Biontech und Moderna
- Auffrischung: Was für einen zweiten Corona-Booster spricht – und was dagegen