Washington. Liegt in US-Bundesstaaten weiter kein Endergebnis vor, könnten deren Parlamente selbst Wahlleute bestimmen. Das will Trump ausnutzen.

  • Was plant Donald Trump als nächstes? Der US-Präsident hat seine Niederlage bei der US-Wahl immer noch nicht eingestanden – zumindest nicht öffentlich
  • Er wird gewinnen, sagte er stattdessen. Die Frage ist nur: wie? Seine Klagen haben kaum Aussicht am Erfolg, werden am Gesamtsieg Bidens wohl nichts mehr ändern
  • Eine kleine Hintertür könnte Trump dennoch nutzen

Seit einer Woche spielt Donald Trump auf Zeit. Er erkennt seine Wahlniederlage gegen Joe Biden nicht an, behindert die Amtsübernahme seines Nachfolgers im Januar, bekräftigt den Vorwurf, ihm sei „die Wahl gestohlen“ worden und strengt in noch nicht abschließend ausgezählten Bundesstaaten Anfechtungsklagen an. Sie sind aus Sicht von Rechtsexperten allesamt zum Scheitern verurteilt.

Hauptgrund: Die Stimmenvorsprünge von Biden – von rund 15.000 in Arizona bis 145.000 in Michigan – seien viel zu groß, sagt der kalifornische Wahlrechts-Professor Richard Hasen. Bei Nachzählungen würden erfahrungsgemäß allenfalls im Hunderter-Bereich unkorrekt oder illegal abgegebene Wahlzettel festgestellt.

Zudem haben die Wahlleiter aller 50 Bundesstaaten gerade gegenüber der „New York Times“ erklärt, dass es den von Trump hartnäckig behaupteten Wahlbetrug mit Briefwahlstimmzetteln nicht gegeben hat.

Donald Trump- Schräge Fotomomente

In seinem ersten Jahr als US-Präsident hat Donald Trump mit vielen Konventionen gebrochen – und mit seinem Verhalten für viel Aufsehen gesorgt. Das ging gleich gut los am Tag seiner Vereidigung: Als die Trumps am 20. Januar 2017 am Weißen Haus ankommen, um mit den Obamas vor der Zeremonie Tee zu trinken, lässt der künftige Präsident seine Frau Melania einfach stehen und geht schon mal die Stufen hinauf.
In seinem ersten Jahr als US-Präsident hat Donald Trump mit vielen Konventionen gebrochen – und mit seinem Verhalten für viel Aufsehen gesorgt. Das ging gleich gut los am Tag seiner Vereidigung: Als die Trumps am 20. Januar 2017 am Weißen Haus ankommen, um mit den Obamas vor der Zeremonie Tee zu trinken, lässt der künftige Präsident seine Frau Melania einfach stehen und geht schon mal die Stufen hinauf. © REUTERS | Jonathan Ernst
Eine der letzten Amtshandlungen des noch amtierenden Präsidenten Barack Obama und der scheidenden First Lady Michelle: der nächsten First Lady Melania das Gefühl geben, willkommen zu sein. Das Bild, das dabei entstand, sprach für viele Betrachter Bände.
Eine der letzten Amtshandlungen des noch amtierenden Präsidenten Barack Obama und der scheidenden First Lady Michelle: der nächsten First Lady Melania das Gefühl geben, willkommen zu sein. Das Bild, das dabei entstand, sprach für viele Betrachter Bände. © REUTERS | REUTERS / JONATHAN ERNST
War da was? Beim ersten Staatsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim neuen US-Präsidenten am 17. März 2017 ist auf Videos vom Fototermin im Oval Office deutlich zu hören, wie die deutsche Regierungschefin Trump fragt, ob er fürs Foto Hände schütteln wolle. Tump schien Merkel zu ignorieren, dieses Bild sorgte für viel Aufsehen, nicht nur in Deutschland. Trump erklärte später, er habe Merkels Frage nicht gehört. Dass er ihr nicht die Hand geben wollte, war tatsächlich eine Überinterpretation vieler Medien – die beiden hatten sich an dem Tag bereits mehrmals Hände geschüttelt.
War da was? Beim ersten Staatsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim neuen US-Präsidenten am 17. März 2017 ist auf Videos vom Fototermin im Oval Office deutlich zu hören, wie die deutsche Regierungschefin Trump fragt, ob er fürs Foto Hände schütteln wolle. Tump schien Merkel zu ignorieren, dieses Bild sorgte für viel Aufsehen, nicht nur in Deutschland. Trump erklärte später, er habe Merkels Frage nicht gehört. Dass er ihr nicht die Hand geben wollte, war tatsächlich eine Überinterpretation vieler Medien – die beiden hatten sich an dem Tag bereits mehrmals Hände geschüttelt. © REUTERS | REUTERS / JONATHAN ERNST
In den ersten Monaten seiner Präsidentschaft machte Donald Trumps eigenwillige Art, Hände zu schütteln, viele Schlagzeilen. Dass es noch eigenwilliger geht, bewiesen die Teilnehmer des Asean-Gipfels im philippinischen Manila dem US-Präsidenten. Sie haben den ganz besonderen Asean-Handshake. Und der stellte Trump zunächst vor mittelgroße Probleme.
In den ersten Monaten seiner Präsidentschaft machte Donald Trumps eigenwillige Art, Hände zu schütteln, viele Schlagzeilen. Dass es noch eigenwilliger geht, bewiesen die Teilnehmer des Asean-Gipfels im philippinischen Manila dem US-Präsidenten. Sie haben den ganz besonderen Asean-Handshake. Und der stellte Trump zunächst vor mittelgroße Probleme. © REUTERS | Jonathan Ernst
Schließlich hatte es aber auch Trump verstanden.
Schließlich hatte es aber auch Trump verstanden. © REUTERS | REUTERS / JONATHAN ERNST
Für viel Spott nicht nur in den sozialen Medien sorgte ein Bild, dass bei Donald Trumps erster Auslandsreise als US-Präsident im saudi-arabischen Riad entstand: Bei der Eröffnungszeremonie für das „Globale Zentrum für den Kampf gegen extremistische Ideologie“ legten Trump (in Begleitung von First Lady Melania), der saudische König Salman bin Abdulaziz al-Saud (2.v.l.) und Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi (l.) ihre Hände auf eine leuchtende Kugel. Das Bild könne sehr gut als Beleg für Verschwörungstheorien herhalten, witzelten viele Twitterer.
Für viel Spott nicht nur in den sozialen Medien sorgte ein Bild, dass bei Donald Trumps erster Auslandsreise als US-Präsident im saudi-arabischen Riad entstand: Bei der Eröffnungszeremonie für das „Globale Zentrum für den Kampf gegen extremistische Ideologie“ legten Trump (in Begleitung von First Lady Melania), der saudische König Salman bin Abdulaziz al-Saud (2.v.l.) und Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi (l.) ihre Hände auf eine leuchtende Kugel. Das Bild könne sehr gut als Beleg für Verschwörungstheorien herhalten, witzelten viele Twitterer. © picture alliance / abaca | dpa Picture-Alliance / AA/ABACA
Gar nicht lustig fanden viele das, was Trump am 23. Mai 2017 nach seinem Besuch in der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem im Gästebuch hinterließ.
Gar nicht lustig fanden viele das, was Trump am 23. Mai 2017 nach seinem Besuch in der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem im Gästebuch hinterließ. © REUTERS | Jonathan Ernst
„Es ist eine große Ehre, mit all meinen Freunden hier zu sein – so fantastisch + werde es nie vergessen“, schrieb Trump, nachdem er mit Gattin Melania einen Kranz niedergelegt hatte. Viele hielten die Wortwahl Trumps dieses Ortes und Anlasses für völlig unangemessen.
„Es ist eine große Ehre, mit all meinen Freunden hier zu sein – so fantastisch + werde es nie vergessen“, schrieb Trump, nachdem er mit Gattin Melania einen Kranz niedergelegt hatte. Viele hielten die Wortwahl Trumps dieses Ortes und Anlasses für völlig unangemessen. © REUTERS | POOL New
Unangemessen ist auch eine treffende Beschreibung für Donald Trumps Aussage im Angesicht der französischen Première Dame Brigitte Macron:„Sie sind wirklich gut in Form“, sagte der 71-Jährige, als er im Juli 2017 zum ersten Mal die 64-jährige Frau des damals 39 Jahre alten französischen Präsidenten Emmanuel Macron (r., mit Melania Trump, 47) traf. Weite Teile der politisch interessierten Menschheit erlebten ein schweren Fall von Fremdscham.
Unangemessen ist auch eine treffende Beschreibung für Donald Trumps Aussage im Angesicht der französischen Première Dame Brigitte Macron:„Sie sind wirklich gut in Form“, sagte der 71-Jährige, als er im Juli 2017 zum ersten Mal die 64-jährige Frau des damals 39 Jahre alten französischen Präsidenten Emmanuel Macron (r., mit Melania Trump, 47) traf. Weite Teile der politisch interessierten Menschheit erlebten ein schweren Fall von Fremdscham. © REUTERS | POOL New
Unglaube und Spott waren verbreitete Reaktionen, als Präsident Trump am 21. August 2017 ohne Schutzbrille in die Sonne blickte, um die Sonnenfinsternis über den USA zu beobachten. First Lady Melania hatte auf die unzähligen Warnungen gehört und sah sich das Himmelsphänomen mit Schutzbrille an.
Unglaube und Spott waren verbreitete Reaktionen, als Präsident Trump am 21. August 2017 ohne Schutzbrille in die Sonne blickte, um die Sonnenfinsternis über den USA zu beobachten. First Lady Melania hatte auf die unzähligen Warnungen gehört und sah sich das Himmelsphänomen mit Schutzbrille an. © picture alliance / abaca | dpa Picture-Alliance / Sachs Ron/CNP/ABACA
Er ist kein eleganter Mann, soviel ist klar. Schon mehrfach haben Bilder wie dieses das Netz erfreut: Twitterer machen sich mit großem Vergnügen über die ungeschickte Haltung des Präsidenten beim Trinken lustig.
Er ist kein eleganter Mann, soviel ist klar. Schon mehrfach haben Bilder wie dieses das Netz erfreut: Twitterer machen sich mit großem Vergnügen über die ungeschickte Haltung des Präsidenten beim Trinken lustig. © REUTERS | REUTERS / KEVIN LAMARQUE
Kein bisschen witzig fanden die meisten Trumps Auftritt in Puerto Ricos Hauptstadt San Juan, nachdem Hurrikan Maria das Außengebiet der USA verwüstet hatte. Der US-Präsident traf auf Bewohner und warf Küchenrollen in die Menge, als wären es Basketbälle.
Kein bisschen witzig fanden die meisten Trumps Auftritt in Puerto Ricos Hauptstadt San Juan, nachdem Hurrikan Maria das Außengebiet der USA verwüstet hatte. Der US-Präsident traf auf Bewohner und warf Küchenrollen in die Menge, als wären es Basketbälle. © REUTERS | REUTERS / JONATHAN ERNST
Der US-Präsident verabschiedete sich von Menschen in dem in weiten Teilen zerstörten Gebiet mit „have a good time“ – „schöne Zeit euch noch“.
Der US-Präsident verabschiedete sich von Menschen in dem in weiten Teilen zerstörten Gebiet mit „have a good time“ – „schöne Zeit euch noch“. © REUTERS | REUTERS / JONATHAN ERNST
1/13

Außenminister Pompeo verspricht „reibungslose Machtübergabe“ – an Trump

Doch Trump verströmt demonstrativ Zuversicht. „Wir werden gewinnen“, schrieb er auf Twitter. Sein Außenminister Mike Pompeo erklärte, es werde eine „reibungslose“ Machtübergabe geben – an eine „zweite Trump-Regierung“. Was ist da los? Sind die Klagen nur ein Ablenkungsmanöver? Plant Trump eine Art Coup, der die USA in eine Verfassungskrise führen könnte?

Donald und Melania Trump am Veteranen-Tag in den USA.
Donald und Melania Trump am Veteranen-Tag in den USA. © AFP | BRENDAN SMIALOWSKI

Der Kerngedanke kreist um das 538-köpfige Electoral College . Dort wird – nach der Nominierung am 8. Dezember – am 14. Dezember auf Basis der über 160 Millionen abgegebenen Stimmen vom 3. November in den Hauptstädten der Bundesstaaten der Präsident gewählt.

Trumps Team will Niederlage noch immer nicht anerkennen

weitere Videos

    270 Stimmen reichen zum Sieg. Bisher hat Joe Biden nach Berechnung seriöser US-Medien 279 Stimmen sicher. Der aktuelle Auszählungsstand verheißt dem Demokraten sogar über 300 Stimmen; eine sichere Bank.

    Es sei denn, in Bundesstaaten wie Pennsylvania gibt es bis zum 14. Dezember kein zertifiziertes Endergebnis, weil sich die Wahlfälschungslegende bis dahin festgefressen hat. Laut Verfassung könnte der republikanisch beherrschte Kongress in Harrisburg dann auf eigene Faust 20 Wahlmänner und -frauen nominieren – und Trump zuschanzen. Lesen Sie hier : Trump abgewählt: Was er jetzt noch anrichten kann

    Vizepräsident Pence könnte Wahlmännerstimmen für ungültig erklären

    Der Gouverneur des Bundesstaates, ein Demokrat, würde dies mit einer eigenen Liste kontern. Biden hat in Pennsylvania über 50.000 Stimmen mehr bekommen als Trump. Am Ende würde der Fall, der auch auf Michigan, North Carolina oder Wisconsin übertragbar wäre, im Kongress in Washington landen. Dort wird am 6. Januar das Ergebnis des Electoral College erstmals öffentlich.

    Hier hat Trumps Vizepräsident Mike Pence das Heft in der Hand. Er könnte bei konkurrierenden Wahlmännerlisten (auch in anderen Bundesstaaten) Trump den Zuschlag geben oder alle kontroversen Wahlmännerstimmen für nichtig erklären. Mit dem Ziel, dass Biden nicht auf 270 Stimmen kommt.

    Auch der künftige US-Präsident ehrte auf einem Friedhof in Pennsylvania gefallene Soldaten.
    Auch der künftige US-Präsident ehrte auf einem Friedhof in Pennsylvania gefallene Soldaten. © AFP | JOE RAEDLE

    Ein Szenario, das Professor Edward Foley aus Ohio für spekulativ hält, aber nicht völlig ausschließt. Käme es so, fiele die Entscheidung über den Präsidenten erstmals seit 1824 im Repräsentantenhaus . Aber nicht nach Pro-Kopf-Mehrheit – dann hätten die Demokraten das Sagen –, sondern nach Landes-Delegationen: Hier liegen die Republikaner vorn. Sie könnten Trump eine zweite Amtszeit bescheren.

    Missachtung der Wähler würde Sturm der Entrüstung auslösen

    In diesem Theoriemodell sind einige Faktoren nicht enthalten, die laut Hasen und Foley entscheidend sind: Zig Gerichte, bis hin zum Supreme Court , würden sich einmischen. Ausgang trotz konservativer Mehrheit offen. Die bewusste Missachtung der „popular vote“, die Biden über fünf Millionen Stimmen mehr einbrachte als Trump, würde einen öffentlichen Sturm der Entrüstung auslösen, eventuell sogar Unruhen.

    Und: Machten die Landesparlamente bei diesem Coup durch die Hintertür zugunsten Trumps überhaupt mit? Jake Corman , der republikanische Senatsführer im Kongress in Pennsylvania, ist eindeutig: „Abgeordnete haben keine Möglichkeit, Wahlmänner zu ernennen.“

    Pennsylvania werde die Entscheidung der Wähler ehren, die 20 Wahlmänner fielen dem Gewinner zu. Und der lautet nach allen bekannten Zahlen: Joe Biden.

    US-Wahl 2020 - Alles zum Duell Trump vs. Biden