Berlin. Die EU hat beim Lager Moria lange versagt. Jetzt sollte ihr wenigstens schnelle Hilfe gelingen, meint Kommentator Jörg Quoos.
„Bye, bye Moria!“ riefen Flüchtlinge, die ihr Leben und ein paar Habseligkeiten aus dem brennenden Lager retten konnten. Wie groß muss die Verzweiflung der Menschen sein, wenn man in einer solchen Horrornacht noch froh über dieses Inferno sein konnte?
Mit dem Feuer ist ein Schandfleck der europäischen Flüchtlingspolitik in Flammen aufgegangen. Mehr als 12.500 statt 2800 Menschen vegetierten in dem Chaos-Lager. Menschenhandel, Gewalt, Hunger, Armutsprostitution, Fremdenfeindlichkeit, Corona – nichts ist den Anwohnern erspart geblieben.
Psychologen berichten von Kindern, die aus Verzweiflung ihr Leben beenden wollten. Nun gibt es das Lager nicht mehr und die Flüchtlinge schlafen buchstäblich auf den Straßen und in den Wäldern.
Moria: „Deutschland wird helfen müssen“
Die Migranten von Lesbos sind schon lange die Vergessenen Europas. Das Versagen der Politik ist so groß, dass selbst Regierungsmitglieder wie der deutsche CSU-Entwicklungsminister Müller auf die Parteilinie pfeifen und vom europäischen Versagen sprechen.
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Jetzt muss die Europäische Union über Nacht schnell nachholen, was sie jahrelang versäumt hat. Da werden sich die deutsche Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die amtierende deutsche EU-Ratspräsidentin Angela Merkel kümmern müssen, wenn sich Europa nicht bis auf die Knochen blamieren will. Dabei sollten sie auch denjenigen Ländern endlich Beine machen, die gerne Milliarden der Europäischen Union einstreichen, aber sich beim Thema Flüchtlinge einen schlanken Fuß machen. Diese unfaire Lastenteilung muss nach dem Feuer von Moria endlich ein Ende haben.
Erste Reaktionen sind ermutigend und enttäuschend zugleich
Konkret heißt das: Die Flüchtlinge müssen gemäß der Menschenrechtskonvention versorgt werden. Und zwar schnell. Wer nicht hilft, riskiert Tote. Entweder man unterstützt Griechenland umgehend bei der Errichtung einer Notaufnahme, die für alle Platz hat. Oder die mehr als 12.500 Menschen werden schnell und entschlossen in Europa verteilt.
Die ersten Reaktionen sind ermutigend und enttäuschend zugleich. Einige Bundesländer wollen helfen, das Bundesinnenministerium mahnt dagegen ritualisiert eine „europäische Lösung“ an. Das ist im Prinzip richtig, nur leider hat man diese Lösung seit Jahren nicht hingekriegt.
Jetzt ist der Ernstfall da, und es helfen keine Phrasen mehr. Wer schon eine gerechte europäische Flüchtlingspolitik nicht hinbekommt, darf nicht auch noch bei dieser akuten Nothilfe versagen.
Es geht auch um internationale Glaubwürdigkeit
Die Bereitschaft Nordrhein-Westfalens, 1000 Flüchtlinge aufzunehmen, ist großzügig und sollte von Bundesbehörden schnell genehmigt werden. Damit hätte Deutschland auch schon einen großen Teil der Aufgabe geschultert. Anders als vor fünf Jahren in Ungarn sind die Zahlen diesmal überschaubar, und viele Aufnahmeeinrichtungen stehen leer. Niemandem ist geholfen, wenn sich die Flüchtlinge unter Einsatz ihres Lebens auf eigene Faust durchschlagen und am Ende dennoch an unserer Grenze stehen.
Auch wenn Deutschland erneut helfen muss: Es wäre keine Kapitulation vor Immigranten, wie es in der Debatte um Moria bereits unterstellt wird. Das Land würde – wie hoffentlich andere EU-Staaten auch – schlicht seiner humanitären Verpflichtung nachkommen. Dabei geht es auch um die internationale Glaubwürdigkeit.
Denn wer wie Deutschland und die Europäische Union keinen Tag verstreichen lässt, um weltweit Menschenrechte einzufordern – der muss sie wenigstens auf dem eigenen Territorium einhalten können.