Krefeld. Die AfD-Landtagsfraktion ließ ein „Malbuch“ mit rassistischen Bildern veröffentlichen. Nun will der Landtag die Finanzierung dafür prüfen.
Ein völlig überfülltes Schwimmbad, in dem Menschen mit Knochen in den Haaren nach fliehenden Frauen grabschen und in dem verhüllte Burkina-Trägerinnen stehen, Autos mit Mondsichel und Stern, aus denen schnurrbärtige Männer Waffen in die Höhe recken.
Wegen dieser rassistisch überfrachteten Bilder aus einem „Malbuch“ ermittelt der Staatsschutz in Krefeld nach einer Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen die AfD-Landtagsfraktion. Das mit dem Titel „Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen“ versehene Heft hat die AfD-Landtagsfraktion nach eigenen Angaben veröffentlicht, es ist also mit Steuermitteln produziert worden. Der Landtag will prüfen, ob die Fraktion Gelder unzulässig verwendet hat. Das teilte ein Sprecher des Landtags am Mittwoch in Düsseldorf auf Anfrage mit. Zuvor hatte der WDR berichtet.
Anzeige bei der Krefelder Polizei eingegangen
Am Montagabend wurde es bei einem „Bürgerdialog“ der Partei im Krefelder Seidenweberhaus verteilt. Besucher der Veranstaltung fotografierten Seiten aus dem Machwerk. Bei der Polizei in Krefeld ging nach der Veranstaltung eine Anzeige wegen Volksverhetzung ein.
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Man habe diese Anzeige aufgenommen und an den Staatsschutz weitergeleitet, teilte eine Sprecherin auf Anfrage unserer Redaktion mit. Dieser werde den Vorgang „zeitnah“ der Krefelder Staatsanwaltschaft übermitteln. Zuerst hatte die Westdeutsche Zeitung über den Vorgang berichtet.
AfD: „Angriff auf die Kunst- und Satirefreiheit“
Die AfD-Landtagsfraktion bezeichnet die Anzeige als einen „Angriff auf die Kunst- und Satirefreiheit“. Fraktionschef Markus Wagner kündigte die Erhöhung der Auflage des Heftes an. (mit dpa)