Düsseldorf. Im vergangenen Jahr kamen sieben mutmaßliche Straftäter wieder frei, weil die Justiz in NRW zu langsam arbeitet. Das passiert immer wieder.
Wegen zu langsamer Arbeit der Justiz in Nordrhein-Westfalen sind im vergangenen Jahr sieben mutmaßliche Straftäter aus der Untersuchungshaft freigelassen worden. Das teilte das Justizministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Demnach haben „die Oberlandesgerichte (OLG) aus verschiedenen Gründen eingetretene Verzögerungen als vorhersehbar und damit vermeidbar erachtet“.
Im Januar warteten 2746 Menschen in U-Haft auf ihren Prozess
Für Haftsachen gilt ein Beschleunigungsgebot. Nach sechs Monaten U-Haft ist bei jedem Gefangenen von einem Gericht zu prüfen, ob die Fortdauer gerechtfertigt ist. Mitte Januar gab es in NRW insgesamt 2746 Untersuchungsgefangene.
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Insgesamt mussten im vergangenen Jahr in den OLG-Bezirken Düsseldorf, Köln und Hamm formal sogar acht Haftbefehle in sechs Verfahren wegen Verzögerungen aufgehoben werden. Ein Beschuldigter habe aber wegen einer anderen Sache in Untersuchungshaft bleiben müssen, berichtete das Justizministerium.
2018 kamen sieben Untersuchungs-Häftlinge wieder frei
Bei den sechs Verfahren sei es um Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz gegangen (drei Fälle), schwere Bandendiebstähle, Raub sowie Verstöße gegen das Waffengesetz mit Verabredung zum Verbrechen (jeweils ein Fall).
Auch im Vorjahr hätten in NRW jeweils sieben Untersuchungshäftlinge in jeweils sechs Fällen wegen Verfahrensverzögerungen entlassen werden müssen. 2017 waren es den Angaben zufolge nur zwei Personen in zwei Fällen.