München. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich dagegen ausgesprochen, die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan auch nur kurzfristig aufzustocken. Zudem kündigte er einen Plan zur Truppenreduzierung an.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich dagegen ausgesprochen, die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan auch nur kurzfristig aufzustocken. Im Nachrichtenmagazin «Focus» kündigte er einen Plan zur Truppenreduzierung an. «Ich werde meiner Fraktion vorschlagen, das ISAF-Mandat um ein Jahr zu verlängern. Wir dürfen nicht leichtfertig das Land in die Hände der Taliban zurückspielen. Aber es gibt keine Notwendigkeit, mehr Soldaten zu schicken.» Dies gelte auch, falls die US-Regierung oder die geplante Afghanistan-Konferenz zusätzliche Truppen fordern sollten.
Er könne sich «keine Aufstockung vorstellen, bevor nicht geprüft wird, ob die Bundeswehr nicht intern umgruppieren kann, etwa um mehr für die Ausbildung der afghanischen Armee zu tun», betonte der frühere Außenminister. Im Übrigen bleibe er dabei, «dass wir in dieser Legislaturperiode die Voraussetzungen für eine Reduzierung und den anschließenden Abzug der deutschen Truppen schaffen müssen. Dazu werden wir einen Vorschlag machen.»
Die Ankündigung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), dass bereits kommendes Jahr erste Distrikte in die Sicherheitsverantwortung der Afghanen übergeben werden sollen, nannte Steinmeier nicht überraschend. «Das ist schon länger NATO-Politik und keine Erfindung dieses Verteidigungsministers.» (ddp)