Istanbul/Berlin. Mehrere Deutsche sind in der Türkei in Haft. Der Botschafter hat wieder einige von ihnen besucht. Doch Fortschritt ist nicht in Sicht.
Der deutsche Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann, hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes die beiden inhaftierten Bundesbürger Deniz Yücel und Peter Steudtner besucht. Beide Gespräche seien intensiv gewesen und hätten je über eine Stunde gedauert, teilte das Ministerium in der Nacht zum Mittwoch mit.
Auch interessant
Ihnen und weiteren inhaftierten Deutschen wird vorgeworfen, Terrororganisationen zu unterstützen. Umgekehrt hat die Türkei Deutschland beschuldigt, Unterstützern des gescheiterten Militärputsches Schutz zu gewähren.
Peter Steudtner: Deutscher Menschenrechtler im Gefängnis
Die routinemäßige
Auch interessant
fiel nach Angaben seines Anwalts vom Vortag negativ aus. Vergangene Woche hatten die Anwälte nach eigenen Angaben vom Dienstag Klage beim Verfassungsgericht gegen die Verhaftung Steudtners und seines schwedischen Kollegen Ali Gharavi eingereicht.
Diese Deutschen waren in türkischer Haft
Aus dem Auswärtigen Amt hieß es: „Es ist gut, dass der deutsche Botschafter heute mit Deniz Yücel und auch mit Peter Steudtner sprechen und sich überzeugen konnte, dass es beiden den Umständen entsprechend gut geht.“
Mesale Tolu: Entscheidung über Haftentlassung verschoben
Eine Entscheidung über die Haftentlassung der
Auch interessant
ist verschoben worden. Die Anwältin Tolus sagte der Deutschen Presse-Agentur, sie hoffe auf eine Entscheidung an diesem Mittwoch, schätze die Chancen auf eine Freilassung aus der U-Haft jedoch als „gering“ ein.
Tolu arbeitete für die regierungskritische Nachrichtenagentur ETHA. Sie war am 30. April von Polizisten einer Anti-Terror-Einheit festgenommen worden. Wegen Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation drohen ihr bis zu 15 Jahre Haft. Der Prozess gegen sie soll am 11. Oktober beginnen.
Deniz Yücel: Vorwurf der Volksverhetzung
Anders als der seit rund einem halben Jahr
Auch interessant
und Tolu nur die deutsche Staatsbürgerschaft. Das heißt, die Bundesregierung hat einen völkerrechtlichen Anspruch auf konsularische Betreuung. Yücel besitzt die doppelte Staatsbürgerschaft. Erdmann hatte Yücel bereits im Juni in der Haft besucht.
Alle drei Beschuldigten sind wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft. Yücel, gegen den am 27. Februar Untersuchungshaft erlassen wurde, wird zudem Volksverhetzung vorgeworfen. Seit dem Putschversuch im Juli 2016 nahmen türkische Behörden nach Angaben der Bundesregierung 22 deutsche Staatsbürger fest. Neun von ihnen sitzen derzeit noch in Haft.
Schwierige Beziehung zwischen Türkei und Deutschland
Unter anderem wegen der Inhaftierung der deutschen Staatsbürger sind die
Auch interessant
. Nach der Festnahme Steudtners Anfang Juli hatte die Bundesregierung einen härteren Kurs gegen die Türkei angekündigt.
Für zusätzliche Verstimmung sorgte am Wochenende die
Auch interessant
. Ihm droht nun eine Auslieferung in die Türkei. Bis zu 40 Tage kann es dauern, bis ein Gericht eine Entscheidung fällt. Damit Akhanli die dadurch entstehende Kosten wie etwa Anwaltshonorare stemmen kann, ruft die Schriftstellervereinigung PEN zu Spenden auf. (dpa/rtr)