Düsseldorf. Zum ersten Mal nach 40 Jahren könnte es in NRW wieder ein Volksbegehren geben: Die Initiative „G9-jetzt“ will die Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren.

Nordrhein-Westfalen steuert zum ersten Mal nach 40 Jahren wieder auf ein Volksbegehren zu. Die Initiative „G9-jetzt“ für die Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren gab am Freitag bekannt, dass der Landeswahlleiter nach Prüfung ihres alternativen Gesetzentwurfes grundsätzlich grünes Licht gegeben habe. Nun müssen noch formal 3000 Unterschriften vorgelegt werden, um das Volksbegehren zum Jahresbeginn 2017 zu starten.

Innerhalb von zwölf Monaten müssen dann in Unterschriftenlisten in allen Rathäusern und auf der Straße eine Million Unterstützer (8 Prozent der Wahlberechtigten in NRW) gewonnen werden, um das Gesetz über die G9-Rückkehr in den Landtag einzubringen. Lehnt der Landtag den Gesetzentwurf ab, könnte die Initiative anschließend die G9-Rückkehr mit zwei Millionen Stimmen (Volksentscheid) selbst erzwingen. Das Bündnis „G9-jetzt“ hatte bereits im Frühjahr 2015 mit rund 100.000 Unterschriften eine „Volksinitiative“ erfolgreich gestartet. Sie sorgte dafür, dass sich der Landtag noch einmal mit dem ungeliebten „Turbo-Abitur“ beschäftigen musste. Die gegenwärtigen Reformüberlegungen zum „G8“ in allen Parteien konnten die Initiatoren von ihrem Vorhaben nicht abbringen.

Seit den Volksbegehren in den 70er-Jahren gegen eine umfassende Gesamtschule („Stop Koop“) und die kommunale Gebietsreform („Heimatverein Wattenscheid“) hatte sich keine Initiative mehr an die höchste Hürde der direkten Demokratie in NRW gewagt. Die Kosten eines Bürgerbegehrens belaufen sich auf geschätzt eine Million Euro. „Wir sind zuversichtlich, dass wir das Geld zusammenbekommen“, erklärte Marcus Hohenstein von der Initiative „G9-jetzt“. (tobi)