Düsseldorf. . Umweltminister Remmel widerspricht der Kritik am Lärm-Erlass: Er sieht “große Missverständnisse“ und wolle eigentlich Erleichterungen für die Städte.
- Landesumweltminister Remmel hat Vorwürfen widersprochen, er wolle die Ausrichtung von Schützen- und Volksfesten erschweren
- Vorausgegangen war eine angebliche Änderungen beim Lärmschutz
- Remmel: "Gegenüber der Praxis wird sich für Schützen und Schausteller nullkommanull ändern"
Landesumweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat Vorwürfen scharf widersprochen, er wolle über einen neuen Lärmschutzerlass die Ausrichtung von Schützen- und anderen Volksfesten erschweren. "Es muss sich um große Missverständnisse handeln", sagte Remmel dieser Zeitung. "Die Vorwürfe stimmen in keiner Weise damit überein, was ich tatsächlich beabsichtige, nämlich Erleichterungen im Sinne der Kommunen."
Einzige Änderung: 18 statt 10 Veranstaltungstage
Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften und die CDU im Landtag hatten gegen angebliche Pläne des Ministeriums protestiert, es wolle den Gestaltungsspielraum der Städte bei der Genehmigung solcher Veranstaltungen einengen.
"Die einzige Änderung, die ich vornehmen möchte, ist, die Zahl der Tage für Sonderereignisse auf 18 zu erhöhen, und das ist im Interesse der Städte und der Menschen, die feiern möchten", sagte Remmel. "Gegenüber der Praxis wird sich für Schützen und Schausteller nullkommanull ändern."
"Für Schausteller ändert sich nullkommanull"
Remmel bedauerte, dass die Schützen nicht im Vorfeld ihrer Proteste Kontakt mit dem Ministerium aufgenommen hätten. "Es wäre schön, wenn wir vorher einmal miteinander gesprochen hätten."
Der NRW-Landesverband des Deutschen Schaustellerbundes hat das Thema Lärmschutz auf die Tagesordnung seines Jahresempfangs am Freitag gesetzt. Die CDU-Fraktion hat im Landtag eine kleine Anfrage zum Thema gestellt.