Warum Torsten Albig der Stefan Raab der SPD ist

Berlin. SPD ohne Kanzlerkandidat? Das wäre mal was Neues. Doch die Frage ist zweitrangig, so lange die SPD nicht weiß, wofür sie stehen soll. Ein Kommentar.

„King of Kotelett“ – das war Stefan Raabs Definition eines Bundeskanzlers, als der Pro7-Moderator im September 2013 als einer von vier Moderatoren das Kandidatenduell zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück leitete. Warum er denn auf keinen Fall Merkels Vize in einer großen Koalition werden wolle, ging Raab den SPD-Mann scharf an. Das sei doch keine Haltung, beklagt er, nur dann gestalten zu wollen, wenn man die Nummer 1 sei. „King of Kotelett“, eben.

Was damals wie Raab-typische Clownerei klang, traf den Kandidaten Steinbrück und die SPD ins Mark: Warum sollte man Steinbrück wählen, wo seine Chancen aufs Kanzleramt kurz vor dem Wahltag doch gegen Null tendierten?

Kommt die SPD an Merkel nicht vorbei?

Der Stefan Raab von heute heißt Torsten Albig. Er ist Ministerpräsident von Schleswig-Holstein und Sozialdemokrat. Angesichts der Lage, dass zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl Angela Merkel die unumschränkte Herrscherin in Deutschland ist, während die SPD es nicht aus dem 25-Prozent-Ghetto schafft, empfiehlt Albig seiner Partei einen taktischen Wechsel: „Ob die Bezeichnung Kanzlerkandidat noch richtig ist, das werden wir sehen." Vielleicht sei ja „Spitzenkandidat der Sozialdemokraten“ die bessere, weil ehrlichere Bezeichnung, so Albig, der zudem die CDU-Kanzlerin Merkel für ihre „ganz ausgezeichnete Arbeit lobt“.

Starker Tobak für die SPD. Bedeutet Albigs Vorstoß doch einen Affront gegen Parteichef Sigmar Gabriel, der wild entschlossen scheint, 2017 selbst gegen Amtsinhaberin Merkel anzutreten. Entsprechend bemühen sich Gabriels Generalsekretärin Yasmin Fahimi und sein Partei-Vize Ralf Stegner nun, Albigs Interview-Äußerungen wieder einzufangen: Die SPD dürfe „nicht in Ehrfurcht vor der Bundeskanzlerin erstarren", Ziel der Partei müsse immer sein, „eine Regierung zu führen".

Die Genossen müssen Farbe bekennen

Das Spannendste an Albigs Provokation ist: Er zwingt die SPD dazu Farbe zu bekennen.

Seit dem Machtverlust im Bund 2009, als die Partei auf 23 Prozent abstürzte, kommt die SPD nicht aus dem Stimmen-Tief. Nur der Absturz der FDP sorgte 2013 dafür, dass sich die Genossen noch einmal in eine Große Koalition retten konnten. Sollte 2017 die Konstellation ähnlich sein, wäre die SPD wohl nur noch zweite Wahl: CDU und Grüne richten sich schon auf ein schwarz-grünes Bündnis in Berlin ein. Dann wäre Sigmar Gabriel höchstens noch Oppositionschef.

Die Kursfrage ist völlig ungeklärt

Wie die Partei dieser Misere entgehen will, ist völlig unklar. Die nach dem Wahldebakel 2009 eigentlich fällige Grundsatzdebatte über den Kurs der SPD ist bis heute weitgehend ausgeblieben. Vor allem die Frage, ob die SPD künftig eine linke Gerechtigkeits- und Umverteilungspartei mit Reichensteuer und Mindestlohn sein will, oder ob sie sich – wie von Parteichef Gabriel und Ex-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier favorisiert – weiter gegenüber der Wirtschaft öffnet, ist völlig ungeklärt. Diese Unentschlossenheit spiegelt sich auch in anderen Feldern wie Vorratsdatenspeicherung, Rüstungsgeschäfte oder Flüchtlingspolitik wider.

Die SPD laviert zu oft, statt sich klar zu positionieren. So lange dies so ist, ist es völlig egal, ob die Partei einen Kanzlerkandidaten aufstellt oder nicht. Die Niederlage ist ihr mit oder ohne gewiss.