Düsseldorf. Neun der 20 Erstaufnahmeheime für Flüchtlinge in NRW sind wegen Windpocken und Magen-Darm-Infektionen geschlossen. Die Überbelegung in den Einrichtungen wird immer dramatischer.
Die Überbelegung in den NRW-Flüchtlingseinrichtungen wird zunehmend dramatischer. Allein neun der 20 Erstaufnahmeheime in NRW sind wegen Windpocken und Magen-Darm-Infektionen vorübergehend für neue Asylbewerber gesperrt. Das Problem: Nur in der vergangenen Woche registrierte die für NRW zuständige Bezirksregierung in Arnsberg 4000 neue Flüchtlinge – mehr als je zuvor. Inzwischen schließen die Behörden nicht mehr aus, dass in diesem Jahr mehr als 100.000 Flüchtlinge nach NRW kommen.
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Vor dem Hintergrund, dass in NRW nur knapp 12.000 Plätze in Landeseinrichtungen zur Verfügung stehen, rückt das Thema „Verteilung“ stärker in den Fokus. Derzeit liegen 69 Prozent der Aufnahmeplätze in Westfalen, nur 31 Prozent im Rheinland. Allein der Regierungsbezirk Arnsberg stellt 40 Prozent der Plätze, in Detmold gibt es 24 Prozent, Düsseldorf 28 Prozent, in Münster fünf und im Regierungsbezirk nur drei Prozent der Aufnahmekapazitäten. Das NRW-Innenministerium stellte aber klar, dass sich das Verhältnis zwischen Rheinland und Westfalen in den nächsten ein bis zwei Jahren annähern soll. Derzeit werden Erstaufnahmeeinrichtungen in Mönchengladbach, Essen, Euskirchen und Wegberg gebaut.
Bezirksregierung erwartet weiteren Anstieg der Asylbewerberzahlen
CDU-Innenexperte Andre Kuper machte die NRW-Landesregierung mitverantwortlich für die schwierige Lage in den Flüchtlingsheimen. „Der im Urlaub weilende Innenminister ist hoffnungslos überfordert, die Gesundheitsministerin geht wie gewohnt auf Tauchstation und auch die Ministerpräsidentin schaut zu, wie Menschen, die vor Krieg und Terror geflohen sind, unhaltbare Zustände in Nordrhein-Westfalen zugemutet werden“, kritisierte Kuper. Dass die Erstaufnahmeplätze in NRW nicht reichten, zeigten die beiden befristeten Aufnahmestopps in Dortmund-Hacheney. „Den warmen Worten der Ministerpräsidentin nach beiden Flüchtlingsgipfeln sind bis heute keine belastbaren Taten gefolgt.“
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Die Bezirksregierung erwartet im Herbst einen weiteren Anstieg der Asylbewerberzahlen. In Hamm und Bielefeld sollen spätestens im September eine Kaserne sowie ein ehemaliges Hotel für Flüchtlinge umgebaut werden. Außerdem sucht die Bezirksregierung nach weiteren Turnhallen und Jugendherbergen als Notunterkünfte. Die Stadt Dortmund schloss weitere Aufnahmestopps wegen Überlastung der Einrichtung in Hacheney nicht aus.
Nach Angaben des Regierungspräsidiums in Arnsberg sind Einrichtungen wegen Windpocken unter anderem gesperrt in: Bad Berleburg, Burbach, Essen, Neuss, Hagen und Heiligenhaus. CDU-Eexperte Kuper forderte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) auf, der Schaffung zusätzlicher Kapazitäten Vorrang einzuräumen. Kraft müsse das „Heft des Handelns“ in die Hand nehmen und dürfe Minister Jäger die Aufgabe nicht länger überlassen.
