Berlin. . Für das „Meads“-Raketensystem und neue Kampfschiffe gibt die Ministerin acht Milliarden Euro aus. Ausstiegsklauseln sollen Finanzdebakel verhindern.

Es sind die ersten großen Rüstungsprojekte, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verantwortet: Für rund acht Milliarden Euro soll die Bundeswehr das neue Luftabwehrsystem „Meads“ sowie vier Mehrzweck-Kampfschiffe erhalten. Vor allem „Meads“, eines der wenigen großen transatlantischen Rüstungsprojekte, birgt Risiken für von der Leyen – mit neuartigen Ausstiegsklauseln gegen späte Lieferung oder Qualitätsmängel will sich die Ministerin nun absichern.

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Um das künftige Raketenabwehrsystem der Bundeswehr tobt seit Jahren ein verbissener Bieter-Wettkampf. Gestern zog das Verteidigungsministerium einen Schlussstrich: Das „Medium Extended Air Defense System“ (Meads), entwickelt vom Rüstungskonzern MBDA in Deutschland und Italien und dem US-Hersteller Lockheed Martin, soll für Kosten von rund vier Milliarden Euro bis 2025 das bisher eingesetzte amerikanische Patriot-System ablösen.

Wie eine Käseglocke

Dessen Produzent Raytheon hatte sich zwar auch um den Zuschlag bemüht, doch im Ministerium machte vor allem die neue, ausbaufähige „Meads“-Technologie mehr Eindruck: Sie soll in einem ungewöhnlichen 360-Grad-Rundumschutz Raketen mit einer Reichweite von bis zu tausend Kilometern, aber auch Kampfjets, Hubschrauber oder Drohnen abwehren können – aus verschiedenen Richtungen gleichzeitig. „Das System liegt wie eine Käseglocke über einer Stadt oder einem Feldlager, über eine derartige Technologie verfügt noch keine Nation“, sagte von der Leyen. Generalinspekteur Volker Wieker sprach von einer zunehmend komplexen Bedrohung aus der Luft, die nun von einem einzigen System abgedeckt werde.

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Der Bundestag hatte das Projekt zwar schon vor einem Jahrzehnt auf den Weg gebracht, zwischenzeitlich war es aber wieder beerdigt worden: Von der Leyens Amtsvorgänger Thomas de Maizière (CDU) wollte auf „Meads“ verzichten, nachdem auch die USA wegen Entwicklungsverzögerungen eine Bestellung abgelehnt hatten.

Denn es gibt einen Haken: „Meads“ ist noch gar nicht einsatzerprobt, es kann nur Probeschüsse bei Tests vorweisen. Von der Leyen will auch deshalb als „Soll-Bruchstelle“ so genannte Meilensteine vereinbaren – werden technologische, finanzielle und zeitliche Zwischenziele nicht erreicht, kann das Ministerium aus dem Vertrag aussteigen.

Arbeitsplätze in Deutschland

Ein Grund für den Zuschlag ist wohl, dass der deutsche Steuerzahler bereits eine Milliarde Euro zu den vier Milliarden Euro Entwicklungskosten beigesteuert hat und mit dem Projekt Arbeitsplätze in Deutschland verbunden sind. Auch deshalb unterstützen die Koalitionsfraktionen von der Leyens Plan. Die Opposition übt indes scharfe Kritik, vor allem, weil sie ein Luftverteidigungskonzept als Investitionsgrundlage vermisst.

Die ebenfalls beschlossene Beschaffung von vier Mehrzweck-Kampfschiffen für rund vier Milliarden Euro wird noch Jahre dauern. Die Schiffe sollen Angriffe unter Wasser, auf dem Wasser und aus der Luft abwehren können. Auch bei dieser Investition korrigierte von der Leyen ihren Vorgänger: De Maizière hatte noch mit sechs Schiffen geplant.