Berlin. . SPD-Politiker Sebastian Edathy will sich in der Affäre um Kinderpornografie an diesem Donnerstag erstmals öffentlich äußern. Nicht jedem gefällt das.
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will sich zehn Monate nach Bekanntwerden von Kinderporno-Vorwürfen gegen ihn erstmals öffentlich äußern. Bevor er Donnerstagmittag als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagt, stellt sich der ehemalige Innenpolitiker in Berlin den Fragen der Presse. Gegen den 45-Jährigen läuft in Niedersachsen ein Strafverfahren wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material. Er könnte sich deshalb im Untersuchungsausschuss auf sein Aussageverweigerungsrecht berufen.
Edathy hat vor seinem öffentlichen Auftritt an diesem Donnerstag eine rachegeleitete Abrechnung ausgeschlossen. "Ich will und werde morgen in der Bundespressekonferenz und im Bundestags-Untersuchungsausschuss keinen "Rachefeldzug" führen, sondern einen ehrlichen und ernsthaften Beitrag zur Wahrheitsfindung leisten", versprach er am Vorabend in einer Notiz auf seiner Facebook-Seite im Internet. Er habe dazu zahlreiche Anfragen erhalten und wolle das deshalb so klarstellen.
Lammert wirft Edathy "unpassendes" Timing vor
Parlamentspräsident Norbert Lammert kritisierte den geplanten Auftritt Edathys in der Bundespressekonferenz noch vor der Ausschussbefragung. Lammert sagte: "Ich finde die Ankündigung von Sebastian Edathy, sich vor der Anhörung im Untersuchungsausschuss des Bundestages zunächst in die Bundespressekonferenz zu begeben, ebenso unpassend wie die offensichtliche Bereitschaft der Bundespressekonferenz, diese Reihenfolge zu akzeptieren."
Edathy muss sich ab Februar wegen Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie vor Gericht verantworten. Der Edathy-Ausschuss will vor allem aufklären, wer wann von den Ermittlungen gegen den prominenten Politiker wusste und ob Edathy vor Ermittlungen gegen ihn gewarnt wurde. Dabei dürfte auch der Name des heutigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann zur Sprache kommen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat indes schon mehrmals betont, Edathy sei aus der SPD-Spitze nie wegen Ermittlungen gewarnt worden.
Auch interessant
Mehrere Hundert Mitwisser im Fall Edathy?
Von dem Kinderporno-Verdacht gegen Sebastian Edathy könnten nach Angaben der Vorsitzenden des Bundestags-Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), sehr viele gewusst haben. "Das könnten mehrere Hundert gewesen sein", sagte Högl am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Edathy sollte am Mittag als Zeuge im Ausschuss aussagen. Das Gremium will klären, wer wann von den Ermittlungen gegen den Innenpolitiker wusste und ob Edathy gewarnt wurde.
Mitte Oktober 2013 sei die Liste, auf der sich der Name des ehemaligen SPD-Abgeordneten befand, vom Bundeskriminalamt an 16 Landeskriminalämter geschickt worden, sagte Högl. "Allein in Niedersachsen haben ab Mitte Oktober ungefähr 60 Personen davon Kenntnis gehabt, dass Sebastian Edathy verdächtigt wird, kinderpornografisches Material besessen zu haben."
Bundestagsparteien kritisieren Edathy
Die Ausschussvorsitzende Högl verwies auf Widersprüche in Edathys Angaben zu den Ermittlungen, die es aufzuklären gelte: "Er hat zunächst behauptet, er habe aus den Medien davon erfahren. Jetzt sagt er, sein Parteifreund Michael Hartmann habe ihn darüber informiert", sagte sie dem Sender hr-Info.
Ins Visier der Behörden war Edathy geraten, weil sein Name auf der Kundenliste einer kanadischen Firma stand, die kinderpornografisches Material verbreitet hatte. Sein Fall schlug im Februar und März politisch Wellen. Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) trat zurück, weil der Vorwurf des Geheimnisverrats im Raum stand. Er hatte in seinem vorherigen Amt als Innenminister die dienstlich erlangte Information über die Ermittlungen an SPD-Chef Gabriel weitergegeben.
Edathy hatte sein Bundestagsmandat im Februar niedergelegt, kurz bevor die Vorwürfe gegen ihn öffentlich wurden. Seither war er abgetaucht und hielt sich wohl im Ausland auf. Dass er nun vor die Presse geht, bevor er den Abgeordneten Rede und Antwort steht, hatten alle Parteien scharf kritisiert. Die Spitze der Bundespressekonferenz hatte den geplanten Auftritt hingegen verteidigt. (dpa)
