Berlin.. Masseneinladungen in Sozialen Netzwerken sorgten zuletzt mehrfach für Aufsehen – nun haben mehrere Innenminister ein Verbot solcher Facebook-Partys gefordert. Die Länder sollten die Gesetze konsequent anwenden.

Nach mehrfachen Ausschreitungen bei Partys, die über das soziale Netzwerk Facebook organisiert wurden, haben mehrere Länder-Innenminister ein Verbot dieser Masseneinladungen gefordert. „Wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet wird, müssen Facebook-Partys im Vorweg verboten werden“, sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) der „Welt am Sonntag“. Fänden solche Massenaufläufe bereits statt, müssten sie mit Platzverweisen aufgelöst werden. In Wuppertal war eine solche Feier mit 800 Gästen kürzlich mit 16 Verletzten und 41 vorübergehenden Festnahmen geendet.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) sagte der „WamS“, wenn es im Vorfeld einer angekündigten Facebook-Party konkrete Hinweise auf eine Gefahr für Teilnehmer oder unbeteiligte Dritte gebe, müsse die Veranstaltung von den kommunualen Ordnungsbehörden untersagt werden. Seinen Kindern rate er, nicht zu einer anonymen Masseneinladung zu gehen. „Da weiß man nie, wer kommt.“ Facebook-Partys mit einem überschaubaren Kreis von Eingeladenen seien hingegen „Bestandteil der Jugendkultur“.

Gesetze „konsequent anwenden“

Schünemann forderte, die Länder müssten die geltenden Gesetze „konsequent“ anwenden und zugleich ihre Aufklärungsarbeit bei Jugendlichen und Eltern verbessern. Nötig sei ein „Internet-Führerschein“ in den Schulen, um über die Gefahren von Facebook aufzuklären.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnte, dass aus einer harmlosen Geburtstagseinladung schnell ein „massives Sicherheitsproblem“ mit unabsehbaren Folgen werden könne. Für den Einladenden entstünden manchmal „immense Kosten“, weil das Ziel solcher „Partygäste“ oft nur Randale und Zerstörung sei. „Wird wegen Straftaten ermittelt, muss der Verursacher womöglich auch die Kosten des Polizeieinsatzes zahlen“, sagte Herrmann. In der Regel tut dies allerdings der Steuerzahler.

Im Wuppertaler Immenweg blieb’s ruhig

In Wuppertal, wo vor zwei Wochen kurz nach einer aus dem Ruder gelaufenen Freiluft-Feier via Facebook gleich die eine Party in einer ruhigen Wohnstraße angekündigt worden war, blieb es am Freitagabend indes ruhig. Die Stadt hatte die Party nach Bekanntwerden der Einladung verboten; der 16-jährige Initiator hatte sich anschließend bei Polizei und Ordnungsamt gemeldet. Die Partyseite wurde aus dem Sozialen Netzwerk gelöscht.

Trotz der Absage hatten sich Stadt und Polizei jedoch auf einen Großeinsatz vorbereitet. Anwohner des Immenwegs hatten sich im WDR-Fernsehen besorgt gezeigt, dass nach dem Verbot gerade die „militanten Jugendlichen“ kommen würden. Ab dem frühen Abend wurden deshalb die Zufahrten ins Wohngebiet kontrolliert und abgeriegelt. Es blieb aber ruhig.

Auch in Gelsenkirchen blieb am Wochenende der erwartete Ansturm auf eine McDonald’s-Filiale aus. Statt der bei Facebook angekündigten 1500 Teilnehmer kam zum Flashmob nur eine Handvoll Schaulustiger.

Bochum blickt derweil gespannt auf den 16. Juli. Ein anonymer Facebook-Nutzer hatte für den Samstag zur „größten Facebook-Party“ aller Zeiten aufgerufen. Die Stadt hat bereits eine Allgemeinverfügung erlassen und die Party verboten. Die Partyseite im Netzwerk ist mittlerweile verschwunden. (afp/we/shu)