Essen/Wuppertal.. Wuppertal droht am 1. Juli die nächste Facebook-Party. Nach der Eskalation des letzten Straßenfests am Freitag, die den Steuerzahler rund 100.000 Euro gekostet hat, dürften erneut hohe Ausgaben auf die öffentliche Hand zukommen.

Die jüngste Facebook-Party, die Wuppertal überrumpelt und zu einem massiven Polizei-Einsatz geführt hatte, liegt gerade vier Tage zurück. Jetzt kündigt sich schon die nächste Versammlung an. Zur Immenweg Night 2011 am 1. Juli haben sich bereits über 1100 Gäste über das Online-Portal angemeldet. Es könnte wieder ein teurer Spaß für den Steuerzahler werden.

Die Straßenparty, die am vergangenen Freitag im Wuppertaler Stadtteil Ronsdorf eskalierte, hat nach Angaben von Frank Richter, NRW-Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, den Steuerzahler 100.000 Euro gekostet. „Das kann man zwar nicht exakt auf Punkt und Komma bestimmen, aber die Summe dürfte sich – was den polizeilichen Aufwand betrifft – in dieser Höhe bewegen“, so Richter gegenüber DerWesten.

Rechtliche Grauzone

Nun droht der Stadt ein erneutes Spektakel: für den 1. Juli wurde auf Facebook erneut zu einer öffentlichen Party in Wuppertal aufgerufen. Eine grundsätzliche Verbotsgrundlage ist nach Rechtsauffassung der Stadtverwaltung nicht gegeben. „Wir befinden uns in einer Grauzone. Im Versammlungsgesetz ist nicht geregelt, ab welcher Teilnehmerzahl man eine Veranstaltung im öffentlichen Raum verbieten kann“, so Stadtsprecherin Martina Eckermann. So lange die Teilnehmer nicht den Straßenverkehr und die öffentliche Ordnung behindern, steht einer friedlichen Versammlung rechtlich nichts im Wege, sagt auch Frank Richter.

Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung und Stadtdirektor Johannes Slawig sehen deshalb den Bund in der Pflicht, das Versammlungsrecht zu präzisieren. „Auch weil eine Ungleichbehandlung denjenigen gegenüber vorliegt, die eine Veranstaltung ordnungsgemäß anmelden“, so Eckermann. Anmelder von Volksfesten, zum Beispiel, müssten der Stadt ein Sicherheitskonzept vorlegen, Toiletten vorweisen und Sanitätsdienste bezahlen. Wer seine Party, wie am Freitag, über Facebook anonym oder unter einem falschen Namen ankündigt, muss das bisher nicht, sollte er nicht ermittelt werden. Bisher ist dies der Polizei nicht gelungen. Eine Sprecherin von Facebook wieß daraufhin, dass das Portal lediglich die Veranstaltungsfunktion zur Verfügung stelle und die Polizei bei der Kommunikation unterstützen wolle.

Verbot möglich

Schauplatz in Wuppertal soll dieses Mal der Immenweg sein. Eine enge Straße in einem dicht besiedelten Wohngebiet. Der Ascheweg, wo sich am Freitag 800 Gäste versammelt hatten, liegt in einem weitläufigen Gelände, das auch Feuerwehr- und Rettungskräfte gut erreichen können. „Auf Grund dieser Lage, könnte es möglich sein, dass wir die Veranstaltung verbieten werden“, so Martina Eckermann. Am Dienstag werden Polizei und Stadt ihr Vorgehen besprechen. Grundlage für ein Verbot bei einem unbekannten Veranstalter wäre dann eine Allgemeinverfügung, die über die Medien bekannt gegeben und öffentlich ausgehängt wird.

Trotz der offiziellen Absage könnten dennoch Kosten entstehen, da in etwa dasselbe Polizeiaufgebot vorgehalten werden muss wie im Falle einer tatsächlichen Party, um das Verbot auch durchzusetzen. Vielleicht beschließen die Organisatoren aber noch, ihre Party zu verlegen. Einige Kommentare auf Facebook deuten darauf hin. Wenn es dann am 1. Juli friedlich bliebe, die wohl günstigste Lösung.

Facebook will Angebot nicht überarbeiten

Trotz der jüngsten Ausschreitungen bei sogenannten Facebook-Partys sieht das Online-Netzwerk keine Notwendigkeit zur Überarbeitung seines Angebots. Bei der Erstellung einer Veranstaltung erscheine der Hinweis deutlich: "Jeder kann die Veranstaltung sehen und für sie zu-/absagen", teilte ein Facebook-Sprecher am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd in Berlin mit.

Wer über das Online-Portal zu privaten Partys einlädt und nicht die ganze Facebook-Gemeinschaft dabei haben will, muss ein entsprechendes Häkchen unterhalb der Eingabefelder entfernen. Wenn Nutzer das Häckchen nicht entfernen, dann handelt es sich um eine öffentliche Veranstaltung, deren Inhalt jeder sehen und darauf reagieren kann.

Mitte Juni hatte die Hamburgerin Thessa bei der Einladung zu ihrem 16. Geburtstag via Facebook einen Fehler gemacht, weil sie vergessen hatte, das Häkchen wegzuklicken. Anstatt nur ihre Freunde einzuladen verbreitete sie ihre Geburtstagseinladung im gesamten Facebook-Netzwerk. Die Veranstaltung artete zu einer Riesenparty aus.

Rund 1.400 junge Leute feierten vor dem Reihenhaus im Hamburger Stadtteil Barmfeld. Elf Personen wurden festgenommen, nachdem Böller gezündet und Flaschen geworfen wurden. Ähnliche Pannen hatten bereits in anderen Ländern für spontane Feiern mit zehntausenden ungebetenen Gästen geführt. Bei Thessa meldeten sich zwischenzeitlich 15.000 Gäste an. (Mit Material von dapd)