Brüssel. Die Empörung über das Pirate-Bay-Urteil verschafft Mitgliedern in Deutschland Auftrieb. In Schweden könnten sie es sogar ins EU-Parlament schaffen.
Mit so viel Rückenwind hatten die Mitglieder der Piraten-Partei nicht gerechnet. Als die Macher der Internet-Tauschbörsen-Webseite „Pirate Bay“ Ende voriger Woche wegen Verletzung des Urheberrechts zu Gefängnisstrafen und Schadenersatz in Millionenhöhe verdonnert wurden, war die Empörung in Schweden groß; so groß, dass allein an einem Tag 6000 Menschen der Partei beitraten. 2006 gegründet, um die Freiheit des Internets und seiner Anwender zu verteidigen, zählt diese nun rund 25.000 Anhänger. Sie ist damit die an Mitgliederzahl viertstärkste schwedische Partei, noch vor den Grünen und Liberalen - und könnte es im Juni sogar ins EU-Parlament schaffen, wenn sie 100.000 Stimmen zusammenbekommt. „Ein Sitz ist möglich“, sagt Jens Seipenbusch, stellvertretender Vorsitzender des deutschen Partei-Ablegers.
Auch in Deutschland freuen sich die „Piraten“ über wachsendes Interesse. Am Freitagabend hatten sie es sogar bis in die Tagesthemen geschafft, dem Aufsehen erregenden Urteil im Fall „Pirate Bay“ sei Dank – obwohl die Partei hierzulande mit 900 Anhängern nicht an schwedische Dimensionen herankommt. Auch in Spanien, Polen, Finnland und Österreich gibt es Nachahmer. Besonders junge Wähler fühlen sich von dem Programm angesprochen, das unter anderem einen besseren Datenschutz und das Recht auf Privatkopien verspricht.
5000 Unterschriften von Unterstützern
Entsprechend optimistisch sieht Seipenbusch in die Zukunft. Mitte April hatte der Bundeswahlleiter die Piraten-Partei in Deutschland für die Europawahl zugelassen, weil sie zusätzlich zu ihrer Kandidatenliste noch 5000 Unterschriften von Unterstützern übergeben konnte. „Das ist die wichtigste Wahl für uns, schließlich werden die Themen in Brüssel gesetzt“, sagt der Münsteraner. Als Beispiele nennt er die Vorratsdatenspeicherung, die Diskussionen um biometrische Pässe, Patente oder Urheberrechte.
Anders als die Schweden, wo es keine Fünf-Prozent-Hürde für die Parteien gibt, können die Deutschen allerdings kaum auf einen Sitz im EU-Parlament hoffen. „Schon 0,5 Prozent der Stimmen zu bekommen, wäre für uns ein Erfolg“, sagt Seipenbusch. Dann bekäme die Partei wenigstens ihre Wahlkampfkosten erstattet – und ein Anfang wäre gemacht.
