Berlin. .
Neuer Streit in der Regierungskoalition: Die Auseinandersetzungen um das ab 2013 geplante Betreuungsgeld für Familien, die auf einen Krippenplatz für Unter-Dreijährige verzichten, verschärfen sich. Die FDP kritisiert den Plan von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. Das Vorhaben der Ministerin wird vor allem von der CSU unterstützt.
Die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Miriam Gruß, sagte der „Augsburger Allgemeinen“: „Wir sind absolut gegen diese Leistung.“ Dies gelte auch für den Vorstoß von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) die Leistung statt zwei Jahre nur zwölf Monate zu gewähren.
Gruß sprach sich dafür aus, die Erziehungsleistung von Müttern und Vätern besser anzuerkennen. Das Betreuungsgeld setze hier jedoch falsche Anreize. Sinnvoller sei es, wie von Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) ins Gespräch gebracht, eine Art Kinder-Riester einzuführen oder Erziehungszeiten noch besser als bisher bei der Rente zu berücksichtigen.
„Am besten: abschaffen“
Schröder hatte vorgeschlagen, das ab 2013 geplante Betreuungsgeld in Höhe von 150 Euro monatlich von zwei Jahren auf 12 Monate zu kürzen. Der AWO-Vorsitzende Wolfgang Stadler sagte: „Das ist nichts Halbes und nichts Ganzes.“ Schröder degradiere das Betreuungsgeld damit „endgültig zur familienpolitischen Kuriosität“. Stadler sagte: „Am besten wäre es, das Betreuungsgeld ganz abzuschaffen und die frei werdenden Gelder in den Ausbau der Betreuungsangebote zu investieren.“
Schröder will das Betreuungsgeld ab 2013 sowohl an Teilzeitbeschäftigte als auch an Eltern auszahlen, die sich ausschließlich der Kindererziehung widmen. Die Opposition spricht von einer „Herdprämie“. dapd