Berlin. . Die Liste der möglichen SPD-Kanzlerkandidaten wird immer länger. Parteichef Sigmar Gabriel brachte Olaf Scholz und Hannelore Kraft als potenzielle Spitzenleute ins Gespräch. Dabei liegen die Grünen in Umfragen vorn.
Die Liste der möglichen SPD-Kanzlerkandidaten wird immer länger. Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier brachten am Wochenende Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz als potenziellen Spitzenmann für den Bund ins Gespräch. Auch die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft steht als SPD-Frontfrau zur Debatte. Zu ihren eigenen Ambitionen schwiegen Gabriel und Steinmeier. Die Sozialdemokraten wollen sich mit der Klärung der K-Frage noch Zeit lassen.
Scholz hatte bei der Hamburg-Wahl im Februar eine absolute Mehrheit für die SPD eingefahren und regiert in der Hansestadt ohne Koalitionspartner. Er ist der einzige Ministerpräsident in dieser komfortablen Situation. Der rheinland-pfälzische SPD-Regierungschef Kurt Beck hatte seine absolute Mehrheit bei der jüngsten Wahl verloren.
Steinmeier sagte, Scholz sei der einzige Länder-Regierungschef mit absoluter Mehrheit. „Natürlich steht so jemand in der ersten Reihe einer Partei, aus der dann - wenn die Zeit reif ist - die Kanzlerkandidaten bestimmt werden.“ Allerdings habe Parteichef Gabriel „das Recht des ersten Zugriffs“.
Entscheidung kommt Ende 2012, Anfang 2013
Der Fraktionschef räumte Schwächen bei der SPD ein. Bundesweit sei die SPD „noch nicht da, wo ich uns gerne sähe“. Er zeigte sich aber optimistisch, 2013 die Wahl zu gewinnen. „Jetzt bereiten wir uns auf neue Regierungsverantwortung vor. Da sind wir mittendrin.“ Zu eigenen Ambitionen hielt sich Steinmeier bedeckt. Die Frage der Kanzlerkandidatur werde im Frühjahr 2013 entschieden, sagte er dazu lediglich.
Gabriel stellte eine Entscheidung „Ende 2012, Anfang 2013“ in Aussicht. Dann werde er einen Vorschlag machen. Der SPD-Chef sieht in Scholz und Kraft mögliche Kandidaten. „Jeder gewählte Ministerpräsident ist ein denkbarer Kanzlerkandidat“, sagte er. Gabriel hält auch den früheren Finanzminister Peer Steinbrück als Spitzenmann für die Bundestagswahl für möglich.
Über die Zusammenarbeit mit Steinbrück und Steinmeier sagte Gabriel: „Wir stimmen uns sehr eng ab. Wir arbeiten gut zusammen und vertrauen uns. Uns verbindet eine persönliche Sympathie. Das ist Voraussetzung für einen langfristigen Erfolg.“ Er fügte hinzu: „Wir drei haben längst Abschied genommen von dem Wolfsprinzip in der Politik.“
Oder doch ein grüner Kanzler?
Eine vom Meinungsforschungsinstitut Emnid ermittelte Umfrage hat erstmals eine Mehrheit für einen von den Grünen gestellten Bundeskanzler ergeben. Nach dem im Auftrag der „Bild am Sonntag“ erstellten Sonntagstrend kamen Grüne und SPD gemeinsam auf 47 Prozent und hätten damit eine Mehrheit im Bundestag. Die Öko-Partei erreichte mit 24 Prozent wie in der Vorwoche einen historischen Höchstwert und würde bei einem solchen Wahlergebnis den Kanzler stellen. Die Sozialdemokraten verloren in der bundesweiten Umfrage zwei Punkte und liegen jetzt bei 23 Prozent - ihr schlechtester Wert seit Januar 2010.
Die FDP gewann der Erhebung zufolge einen Punkt hinzu und lag bei fünf Prozent. Die Union verlor einen Zähler und kam auf 32 Prozent. Die Linke verbesserte sich ebenfalls um einen auf neun Punkte. Für die repräsentative Umfrage, die wöchentlich erhoben wird, befragte Emnid vom 7. bis zum 13. April insgesamt 4193 Wahlberechtigte.
Joschka Fischer schließt Kanzlerkandidatur aus
Auf die Umfragewerte hat einer direkt eine Antwort parat: Der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) steht nicht als Kanzlerkandidat der Grünen für die nächste Bundestagswahl zur Verfügung. „Ich fühle mich geehrt, dass man mir das zutraut“, sagte Fischer der Zeitung „Bild am Sonntag“ zu Spekulationen, er werde 2013 für seine Partei um den Einzug ins Kanzleramt kämpfen. Zugleich hob er hervor, „eine Rückkehr des Joschka Fischer in die Politik ist ausgeschlossen“. Fischer war von 1998 bis 2005 Außenminister der rot-grünen Koalition, nach der Bundestagswahl 2005 zog er sich aus der aktiven Politik zurück. (dapd/afp)