Berlin. Die politische Mitte ist mit Union, FDP, sogar den Grünen reichlich besetzt. Die Gesellschaft braucht den Wettstreit der Ideen, das Konservativ-Bürgerliche einen Widerpart als Balance. Wenn die SPD den nicht bietet, wird sie verschlissen. Sie muss links sein - und links neu definieren.
Es gibt ein virulentes Bedürfnis nach sozialer Sicherheit. Die Unwägbarkeiten der Globalisierung haben existenzielle Ängste vor dem Absturz nicht nur in untere Gesellschaftssegmente getragen, sondern bis in einst angstfreie Mittelschichten hinein. Die SPD darf dieses Feld nicht den Heilsbringern und DDR-Verklärern der Linken überlassen. Auch nicht der Union, wo die Sehnsucht nach Sicherheit vor allem Rüttgers und CSU erkannten. Die SPD wurde auf ureigenem Feld zur Getriebenen.
Die Sozialdemokratie muss sich auf ihren Ursprung besinnen: Den Schutz breiter Bevölkerungsteile vor den Gefährdungen durch ökonomisch-gesellschaftliche Umwälzungen in den jeweiligen Epochen der Zeit. Das muss als Essenz der Partei wieder sichtbar werden. Dafür gaben ihr Wähler Vertrauen. Sie verlor es, als sich diese Linie verlor.
Das Risiko: spurlos verschlissen werden
Jedoch darf es nicht um alte Sozialromantik gehen. Die Industriegesellschaft der 70-er gibt es nicht mehr. Also ab in die Mitte? Die ist reichlich mit Union, FDP, auch Grünen bestückt. Ein Risiko für Sozialdemokraten, identitätslos, spurlos verschlissen zu werden.
Will sich die SPD nicht überflüssig machen, muss sie links sein, aber links neu definieren. Das Vertrauen in sie hängt davon ab, ob es ihr gelingt, ein „linkes Modell” für die Globalisierungsgesellschaft zu entwickeln. Ein Modell, das im deutlichen Gegensatz zur Linkspartei Fortschritt, Leistung und Wandel bejaht – doch seine Härten entschiedener als ihre Konkurrenten bekämpft.
- Forumsdiskussion: Braucht die SPD einen Linksruck?