Berlin. Die Bundesregierung plant, die Rentenformel erneut zu ändern.

Sozialminister Olaf Scholz will mit einer «gesetzlichen Formulierung» sicherstellen, dass trotz Rezession und Kurzarbeit weder 2010 noch danach die Altersbezüge sinken. Der «doppelte Schutz» soll «Vertrauen für Fälle herstellen, die wahrscheinlich nicht eintreten werden». Denn der Minister geht trotz Wirtschaftskrise selbst für 2009 von einer leicht positiven Lohnentwicklung aus.

Eingriffe in die Rentenformel sind nichts Neues. Sie wurde in den vergangenen Jahren immer komplizierter - vor allem als Folge der Riester-Reform 2001 und des Nachhaltigkeitsgesetzes 2004. Erst 2008 war für zwei Jahre der sogenannte Riester-Faktor ausgesetzt worden.

Wichtigstes Element in der Formel sind die Bruttolöhne und -gehälter der Arbeitnehmer im Vorjahr. Auch hier müssen die Experten aber hin und her rechnen: Die Summe wird bereinigt um Entgelte der Beamten, Einkommen über der Beitragsbemessungsgrenze und Ein-Euro-Jobs.

Von der danach theoretisch möglichen Rentenerhöhung wurde einige Jahre der «Riester-Faktor» abgezogen. Der Abschlag wird seinerseits kompliziert berechnet und lag zuletzt bei rund 0,6 Prozent. Für 2008 und 2009 wurde er ausgesetzt, um die Renten stärker steigen zu lassen. Die ausgefallenen Abzüge sollen 2012 und 2013 nachgeholt werden.

Daneben wirkt der sogenannte Nachhaltigkeitsfaktor, den es seit 2004 gibt. Er dient dazu, den langfristigen Schwund von Beitragszahlern aufgrund der demografischen Entwicklung auszugleichen. Gibt es weniger Arbeitnehmer und mehr Rentner, steigen die Renten langsamer, es gibt also einen weiteren Abzug.

Bei der Berechnung 2008 kam ein weiterer Sonderfaktor zum Tragen: Der Beitragssatz für Arbeitnehmer und Arbeitgeber stieg 2007 um 0,4 Punkte von 19,5 auf 19,9 Prozent. Dafür gibt es bei den Rentnern Abzüge. Die Begründung: Zahlt die aktive Generation mehr fürs Rentensystem, sollen die Ruheständler einen Teil der Lasten mittragen.

Obwohl die komplizierte Formel allen Wechselfällen gerecht werden soll, ist sie auch in der Vergangenheit immer wieder per Handstreich außer Kraft gesetzt worden. So entschied Rot-Grün im Jahr 2000, davon abzuweichen und den Rentnern nur einen Inflationsausgleich von 0,6 Prozent zu gewähren.

2004 wurde wegen eines Milliarden-Defizits in der Rentenkasse politisch entschieden, dass es unabhängig von der Formel eine Nullrunde geben soll. Danach bog der damalige Sozialminister Franz Müntefering eine theoretisch denkbare Rentenkürzung ebenfalls aus politischen Gründen ab.

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