Berlin. .
Die CDU ist auf der Suche nach ihrer Identität. Das hat mit Erika Steinbachs Thesen zu tun, aber auch mit einem viel grundlegenderen Anliegen. Der Suche nach dem Konservativen in der Partei.
Irgendwann ergriff Peter Müller das Wort. Wie sich bald herausstellte, sprach der saarländische Ministerpräsident für alle in der Runde. Er danke der Kanzlerin für die prompte, klare Haltung zu den Thesen von Thilo Sarrazin. Applaus im CDU-Vorstand. Das war dann auch ein Signal gegenüber Erika Steinbach, der Vertriebenen-Präsidentin, die Ende letzter Woche die Haltung der Union zu Sarrazin noch als „grottenübel“ kritisiert hatte.
Der Verlauf der Debatte bei den zweitägigen Beratungen der CDU-Führung in Diedersdorf und Berlin dürfte Parteichefin Angela Merkel am wenigsten überrascht haben.
Modernisierer setzen sich durch
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Die Klagen über den Verlust des Konservativen sind ihr vertraut. Sie nimmt sie ernst und macht sich den Anspruch des früheren CSU-Chefs Franz Josef Strauß zu eigen, keine Partei rechts von der Union groß werden zu lassen. Merkel weiß aber nicht, was sie anders angehen sollte.
Faktisch setzt sich die Riege der CDU-Politiker durch, die in der Partei als Modernisierer gelten: Ursula von der Leyen, Maria Böhmer, Norbert Röttgen, aus der Schwesterpartei CSU Karl-Theodor zu Guttenberg. Sie alle haben noch etwas gemeinsam. Sie kommen aus dem Kabinett.
Der Phantomschmerz über den Verlust des Konservativen in der Union hat womöglich hier im Kabinett seinen Ursprung: Nicht die Partei bestimmt den Kurs, sondern die Regierung. Kurzum: Sachzwänge und nüchterne Problemlöser.
Schon vor 30 Jahren wurde das Konservative vermisst
Die Kanzlerin hat alte Zeitungsberichte über Helmut Kohl nachgelesen und festgestellt, dass schon vor 30 Jahren das Konservative in der Union vermisst wurde. Heute fällt es erst recht schwer, das Konservative zu definieren. Wer ist konservativ im Streit um das Bahnprojekt „Stuttgart 21“, fragte Ministerpräsident Stefan Mappus in die Runde hinein. Sind es die Demonstranten, die den Bahnhof bewahren wollen? Ist es die Regierung, die auf die Entwicklung der Region setzt?
Generalsekretär Hermann Gröhe ist durch die CDU getourt und hat hinter verschlossenen Türen zu Kritik ermuntert. „Tür zu, Tacheles“, war sein Motto. Viel kam dabei nicht raus. Die Frage nach dem Konservativen ist ihm oft begegnet, nur konnte keiner sagen, was die Christdemokraten anders machen sollten. Es bleibt bei den Integrationsbemühungen wie beim Dialog mit dem Islam.
Kein Applaus für Steinbach
Der Respekt vor dem Bewährten geht auch nicht so weit, dass die Kanzlerin an der Wehrpflicht festhalten würde. Sie hat lange gezögert, aber gerade am Wochenende sind die Würfel gefallen. Merkel, Fraktionschef Volker Kauder, Finanzminister Wolfgang Schäuble - sie alle sprachen sich für Guttenbergs Plan aus, die Wehrpflicht auszusetzen. Nach der Zustimmung von CSU-Chef Horst Seehofer gilt die faktische Abschaffung der Wehrpflicht als ausgemacht.
Und Steinbach? Intern hatte sie schon vor Wochen angekündigt, nicht wieder für den Vorstand antreten zu wollen. Nun sieht es aus, als brauche sie eine Legende für ihren ganz persönlichen Ausstieg. Applaus gab es dafür nicht.