Berlin. .
Zwei Wochen nach seinem überraschenden Rücktritt wird Bundespräsident Horst Köhler von der Bundeswehr mit einem Großen Zapfenstreich geehrt und verabschiedet. Köhler-Biograf Gerd Langguth zog unterdessen eine kritische Bilanz seiner Amtszeit.
Zwei Wochen nach seinem überraschenden Rücktritt wird Bundespräsident Horst Köhler von der Bundeswehr mit einem Großen Zapfenstreich geehrt und verabschiedet. An der Zeremonie im Park des Berliner Schlosses Bellevue nehmen am Dienstagabend (22 Uhr) unter anderem Kanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Guido Westerwelle und Bundestagspräsident Norbert Lammert teil, wie ein Sprecher des Bundespräsidialamts berichtete.
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin verteidigte seine scharfe Kritik an Köhlers Äußerungen zur Rolle der Bundeswehr. „Der Präsident hatte sich missverständlich ausgedrückt und ich wollte eine Klarstellung von ihm“, sagte er dem „Hamburger Abendblatt“. Es müsse möglich sein, dass man einen Präsidenten scharf kritisiert. „Meine Worte an Herrn Köhler mögen im Ton zugespitzt gewesen sein, aber das kann nicht wirklich ein Rücktrittsgrund sein.“
Der Zapfenstreich soll um 22.00 Uhr beginnen. Für die musikalisch gestaltete Abschiedszeremonie lässt die Bundeswehr gewöhnlich ihr Stabsmusikkorps aufmarschieren, das von Soldaten unter Gewehr und Fackelträgern begleitet wird. Reden oder Grußworte werden nicht gehalten. Ebenfalls mit dabei sind der Vizepräsident des Verfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof sowie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).
Köhler war Ende Mai wegen der Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zurückgetreten. Sein Nachfolger wird am 30. Juni gewählt. Das Amt soll nach dem Willen von Union und FDP der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff übernehmen.
Köhler-Biograf sieht „Frustrationspotential“
Der frühere brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm, der auch Mitglied der Bundesversammlung ist, sprach sich strikt gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten aus. Der CDU-Politiker sagte im rbb-Inforadio, durch eine Direktwahl hätte der Bundespräsident eine stärkere Legitimation als der vom Parlament gewählte Bundeskanzler. Würde das Staatsoberhaupt direkt von der Bevölkerung bestimmt, hätte er eine Machtposition, wie sie zuletzt der damalige Reichspräsident Paul von Hindenburg gehabt habe.
Köhler-Biograf Gerd Langguth zog eine kritische Bilanz der Amtszeit des Bundespräsidenten. „Er war kein Mann, der die Politik sehr gut kannte“, sagte der Politikwissenschaftler im Deutschlandradio Kultur. Köhler habe immer wieder versucht zu verbergen, dass er ein unsicherer Mensch sei. Trotz seiner Beliebtheit im Volk habe Köhler an unmittelbarer Erfahrung mit dem Volk gefehlt, da er niemals als Mandatsträger um dessen Stimmen gerungen habe. „Bei ihm hat sich auch sehr viel Frustrationspotential angesammelt, und deswegen hat er irgendwann die Prügel hingeschmissen.“ (apn)