New York. Der UN-Sicherheitsrat hat den nordkoreanischen Raketenstart verurteilt. Das höchste Gremium der Vereinten Nationen beschloss am Montag in New York wegen des Raketenstarts vor gut einer Woche einstimmig eine Verschärfung der Sanktionen gegen das stalinistisch regierte Land.
Gut eine Woche nach dem Abschuss einer nordkoreanischen Langstreckenrakete hat der UN-Sicherheitsrat dagegen protestiert. In einer Erklärung, die am Montag formell von der mexikanischen Ratspräsidentschaft verlesen wurde, wird der Raketenstart als Verletzung von einschlägigen UN-Resolution verurteilt. Ferner wurden neue Sanktionen gegen das abgeschottete kommunistische Land verkündet. Japan konnte sich allerdings nicht mit seiner Forderung nach einer neuen Resolution durchsetzen.
China und Russland gegen zu hartes Vorgehen
Eine solche Entschließung hätte weit mehr Gewicht gehabt als die nunmehr verabschiedete Präsidialerklärung. Die Vetomächte China und Russland wandten sich jedoch gegen ein zu hartes Vorgehen gegen Pjöngjang und mahnten angesichts der internationalen Empörung über den Raketenstart vom 5. April zur Besonnenheit. Die fünf ständigen Ratsmitglieder einigten sich am Samstag schließlich gemeinsam mit Japan auf einen Text, den sie an die neun übrigen Ratsmitglieder weiterleiteten. Diese meldeten keinen Widerspruch an.
An neuen Sanktionen ist demnach vorgesehen, die Guthaben von Unternehmen einzufrieren, die in Lieferungen von Raketen- und Nuklearbestandteilen sowie von anderer Waffentechnik an Nordkorea involviert sind. Die Erklärung fordert Nordkorea auf, keine weiteren Raketenstarts durchzuführen und sich an die Vorgaben der Resolution von 2006 zu halten, die auch einen Verzicht auf Atomprojekte verlangt. Der Text lässt offen, ob es sich bei dem jüngsten Raketenstart um den von Nordkorea angekündigten Versuch handelte, einen Satelliten auf eine Erdumlaufbahn zu bringen, oder um den Test einer militärischen Langstreckenrakete. (ap/afp)
