Passau. Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe handelt sich mit seiner Idee einer Prioritätenliste für Gesundheitsleistungen verbale Prügel ein. Das Gesundheitsministerium wies den Vorschlag als "realitätsfern" und "apokalyptisch" zurück. Hoppe verteidigte das Konzept in der Presse erneut.
Das Bundesgesundheitsministerium hat den Vorstoß von Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe, eine Rangliste für Gesundheitsleistungen zu erstellen, in scharfer Form zurückgewiesen. Ministeriumssprecher Klaus Vater sprach am Samstag in Berlin von «realitätsfernen, apokalyptischen Vorstellungen». Deutschland habe ein gutes Gesundheitssystem, welches die notwendigen Leistungen für die Patienten auf einem hohen Niveau organisiere. «Es ist Teil des Erfolgsmodells Sozialstaat. Das wird auch so bleiben», stellte Vater klar.
Hoppe schlägt eine Prioritätenliste vor
Der Präsident der Bundesärztekammer verteidigte seine Forderung. «Schon heute decken die Kassen nicht mehr das ab, was medizinisch notwendig und geboten wäre», sagte Hoppe der «Passauer Neuen Presse» vom Samstag. Schon jetzt gebe es eine «heimliche Rationierung». «Das Günstigste wird zum Besten erklärt. Das ist ein Irrtum. Das einzige Kriterium für die Politik scheint mir zu sein, dass der Beitragssatz stabil bleiben kann», kritisierte Hoppe.
Hoppe schlägt vor, dass ein Gesundheitsrat eine Prioritätenliste erstellt und sie regelmäßig überprüft. Schwere, lebensbedrohliche Krankheiten kämen dann ganz oben auf die Liste und würden in jedem Fall von den Kassen übernommen. "Krankheiten, die durch einen gesunden Lebensstil vermieden werden können, würden an unterste Stelle der Prioritätenliste gesetzt», sagte Hoppe.
Vater entgegnete, wenn die Gesundheitspolitik etwas nicht benötige, dann ein neues Gremium. Den gesetzlichen Rahmen für die Gesundheitsversorgung der Menschen setze das Parlament. Das müsste auch der Bundesärztekammer bekannt sein. Die Ausführung der Gesetze sei Sache der Selbstverwaltung von Ärzten und Krankenkassen. (ddp)
