Straßburg. Die Staats- und Regierungschefs beim Nato-Gipfel haben sich vorerst nicht auf einen neuen Generalsekretär für das Verteidigungsbündnis einigen können. Der Däne Fogh Rasmussen, der zuvor von Angela Merkel als sicherer Kandidat gehandelt wurde, stieß auf den Widerstand der Türkei.
Die Nato hat sich am Freitag noch nicht auf einen neuen Generalsekretär einigen können. Es werde noch mehr Zeit für die Diskussion am Samstag benötigt, verlautete am späten Abend aus diplomatischen Kreisen. Die Vertagung der Entscheidung ist ein Rückschlag für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie hatte zum Auftakt des Nato-Gipfels erklärt, sie rechne mit einer Einigung auf den dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen noch während des Arbeitsessens in Baden-Baden.
Streitfall Mohammed-Karikaturen
Widerstand kam vor allem aus der Türkei, aber auch die USA unterstützen seine Kandidatur nur halbherzig, verlautete aus diplomatischen Kreisen. Die Türkei ist vor allem wegen der Mohammed-Karikaturen gegen Rasmussen. Sie waren in einer dänischen Zeitung erschienen und Rasmussen hatte sie als Ausdruck der Pressefreiheit verteidigt. Seitdem ist der Däne in Teilen der muslimischen Welt ein rotes Tuch. Zum anderen hat er nichts zur Schließung eines kurdischen Fernsehsenders unternommen, der aus Dänemark sendet.
Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich vor dem Arbeitsessen äußerst zuversichtlich. «Wir werden das heute Abend in Ruhe bestimmen», hatte sie in einem Fernsehinterview gesagt. Auch Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier hatte ebenfalls erklärt, «die Einigungsbemühungen sind schon sehr weit». Nun wird die Personaldebatte den politischen Teil des Gipfels am Samstag in Straßburg beschäftigen.
Kandidatur erst kürzlich bestätigt
Der dänische Ministerpräsident hatte erst zuvor wochenlange Spekulationen beendet und erstmals offiziell seine Kandidatur für den Posten des Nato-Generalsekretärs bestätigt. Eine Sprecherin von Fogh Rasmussens Liberaler Partei sagte im dänischen Fernsehsender TV2, dieser habe seine Parteikollegen am Freitagmorgen vor seiner Abreise zum Nato-Gipfel in Baden-Baden und Straßburg über seine Bewerbung informiert. Der Ministerpräsident wird seit Wochen als Spitzenkandidat für die Nachfolge von Amtsinhaber Jaap de Hoop Scheffer genannt. (ap)
