Düsseldorf. Ab 2016 zahlen die Krankenkassen mehr Geld für die Pflege. Die Kliniken sollen sich an den Mehrkosten beteiligen, aber nicht alle werden das können.

Die geplante Reform der Krankenhausversorgung bringt in NRW bis zu 3000 zusätzliche Stellen für Krankenpfleger in den 370 Kliniken. Nach dem Eckpunktepapier von Bund und Ländern stellen die Krankenkassen ab 2016 bundesweit für drei Jahre zusätzlich insgesamt 660 Millionen Euro für die Pflege bereit. Kliniken müssen sich mit zehn Prozent an den Kosten beteiligen. In NRW gab es 2013 rund 100 000 Pflegekräfte. Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) sieht beim Pflegepersonal dringenden Nachholbedarf. Während die Zahl der Patienten seit 2000 um 25 Prozent auf 4,4 Millionen und die Zahl der Ärzte um 36 Prozent auf 38 000 gestiegen sei, gebe es in der Pflege Stillstand (+ 0,26%). Die Ministerin forderte mehr Ausbildungsstellen, um den Bedarf an Pflegern decken zu können.

Bund und Länder hatten sich auf weitere Qualifikationsverbesserungen in Kliniken verständigt:

• So können Kliniken mit außerordentlich guter Qualität mit den Krankenkassen Zuschläge vereinbaren. Bei schlechten Kliniken können Kassen nach einem Jahr Abschläge vornehmen.
• Mit finanziellen Anreizen aus dem eine Milliarde Euro schweren Strukturfonds sollen Klinikangebote konzentriert werden. Für Kliniken, die dauerhaft mit Verlusten arbeiten, kann aus dem Strukturfonds zur Abwicklung eine Prämie gezahlt werden.
• Kliniken, die für die Grundversorgung vor allem in ländlichen Regionen unverzichtbar sind, können zum Überleben einen „Sicherungsstellungszuschlag“ beantragen.
• Alle Kliniken müssen Patienten ab dem 75.Lebensjahr genauer auf altersspezifische Erkrankungen untersuchen.
• In jedem Krankenhaus muss in allen Abteilungen jederzeit ein Facharzt erreichbar sein.
• Krankenhäuser in NRW sollen einen höheren Basisfallwert zur Vergütung von Operationen erhalten, weil sie bisher schlechter dastehen als in anderen Ländern. Für eine Blinddarm-OP erhält eine Klinik in NRW heute rund 200 Euro weniger als in Rhein-Pfalz.
• Uni-Kliniken und Kliniken mit Notfallversorgung sollen einen Extrazuschlag erhalten.

Einführung 2016

Gesundheitsministerin Steffens erwartet, dass die Krankenhausreform 2015 beschlossen und ab 2016 eingeführt wird. Für den strukturellen Umbau der NRW-Krankenhauslandschaft rechnet Steffens für die Jahre 2016 bis 2018 mit insgesamt zusätzlich 215 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Fonds. NRW brauche mehr Kooperationen unter den Kliniken, sagte Steffens. „Kliniken werden nicht über die Runden kommen, wenn sie sich nicht zusammen tun.“ Auch konfessionelle Krankenhäuser hätten sich auf den Weg gemacht.